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Netanjahu: „Regierung ist stabilisiert worden“

JERUSALEM (inn) - Die israelische Regierung hat durch den Austritt von Verteidigungsminister Ehud Barak aus der Arbeitspartei (Avoda) an Stärke gewonnen. Diese Ansicht äußerte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Montag in einer Fraktionssitzung seines Likud.

„Die Regierung ist heute sehr gestärkt worden“, sagte Netanjahu laut einem Bericht des Internetportals „Walla“. „Sie ist stabiler geworden, und das ist wichtig für den Staat Israel. Die ganze Welt weiß, dass diese Regierung in den kommenden Jahren hier sein wird und man mit ihr die Friedensverhandlungen führen muss. Ich möchte den scheidenden Ministern sagen: Trotz der politischen Meinungsverschiedenheiten habe ich die Zeit genossen, in der wir zusammengearbeitet haben. Ich denke, dass es eine professionelle Arbeit war, und ich möchte ihnen danken. Wir werden in den kommenden Jahren in diesem Geiste weiter für Israel arbeiten. Ich bin sicher, dass wir das in der Form tun werden, die für den Staat Israel am besten ist.“

Am Montagmorgen hatte Barak vor Journalisten mitgeteilt, dass er sein Amt als Avoda-Chef niederlege und eine neue Partei namens „Atzma´ut“ (Unabhängigkeit) gründe. Vier weitere Abgeordnete würden ihm folgen. Unter ihnen sind auch Landwirtschaftsminister Schalom Simhon und der stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai. Infolge dieses Schrittes hatten die Avoda-Minister Isaac Herzog (Wohlfahrt), Avischay Braverman (Minderheiten) und Benjamin Ben-Elieser (Industrie und Handel) ihren Rücktritt eingereicht.

Bislang war die Arbeitspartei mit 13 Mandaten in der Knesset vertreten. Barak will mit seiner neuen Fraktion in Koalitionsverhandlungen mit der Regierung treten.

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