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Netanjahu rechnet mit Friedensgesprächen noch im September

JERUSALEM (inn) - Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hofft auf eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern noch im September. Dies sagte er am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) betonte unterdessen, dass sie bei ihrer Haltung bleibt und erst wieder verhandeln will, wenn Israel den Ausbau seiner Siedlungen vollständig stoppt.

„Israel, die USA und andere sind daran interessiert, die direkten Gespräche mit den Palästinensern wieder aufzunehmen. Dies könnte möglicherweise Ende September geschehen, aber es muss zuvor eine Einigung darüber mit den Amerikanern und der Palästinensischen Autonomiebehörde erzielt werden“, sagte Netanjahu laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.

Der Premier wies darauf hin, dass in den Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung über die Siedlungspolitik zwar noch keine „vollständige Vereinbarung“ erzielt wurde, aber die enttäuschenden Punkte hätten reduziert werden können.

Grüße zum Ramadan

In seiner Rede vor dem Kabinett grüßte Netanjahu außerdem die muslimischen Bewohner und Nachbarn Israels zum Beginn des Fastenmonats Ramadan. „Der heilige Ramadan ist ein Monat des Fastens und Betens, Gebete, die von uns und unseren muslimischen Nachbarn geteilt werden, um Frieden und Wohlstand und Sicherheit zwischen ihnen und uns und im gesamten Nahen Osten zu erreichen“, so Netanjahu. Der muslimische Fastenmonat hatte in den Palästinensergebieten und den meisten arabischen Staaten am vergangenen Samstag begonnen.

Der Regierungschef fliegt am heutigen Montag nach London. Am Abend will er dort mehrere Journalisten führender Tageszeitungen treffen. Am Dienstag steht ein Treffen mit Premierminister Gordon Brown auf dem Programm. Für den Mittwoch sind Gespräche mit dem Nahostgesandten der USA, George Mitchell, geplant. Anschließend fliegt Netanjahu nach Berlin. Dort will er am Donnerstag Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen.

Abbas schickt „dringende Botschaft“ in die USA

Unterdessen teilte ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Nabil Abu Rudaineh, am Sonntag mit, dass Abbas eine „dringende Botschaft“ an die US-Regierung gesandt habe. Darin habe dieser betont, dass er nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren werde, solange in den Siedlungen weiter gebaut werde. Israel torpediere mit seinem Siedlungsausbau im Westjordanland und in Ostjerusalem die Friedensbemühungen von US-Präsident Barack Obama, heißt es in der Botschaft von Abbas weiter.

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