BERLIN (inn) – Das Nahost-Quartett hat die palästinensischen Raketenangriffe auf israelische Ziele nachdrücklich verurteilt. In einer Sitzung in Berlin beschlossen die Vertreter am Mittwoch, eine neue Friedensinitiative zwischen Israelis und Palästinensern zu starten.
In einer Erklärung, die UN-Generalsekretär Ban Ki-Mun vortrug, verurteilte das Quartett „auf das schärfste“ den Aufbau von Waffenarsenalen durch „die Hamas und andere terroristische Gruppen im Gazastreifen“. Alle palästinensischen Gruppierungen wurden aufgerufen, mit dem Vorsitzenden der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zusammenzuarbeiten. Außerdem wurde in der Erklärung die sofortige und bedingungslose Freilassung des entführten Soldaten Gilad Schalit verlangt. Das berichtet der Nachrichtensender „n-tv“ auf seinem Internetportal.
Israel wurde aufgefordert, bei Armee-Einsätzen Zurückhaltung zu üben und Opfer unter Zivilisten zu vermeiden. Ein weiterer Appell an die israelische Regierung bezog sich auf zurückgehaltene Zoll- und Steuergelder, die sie für die Palästinenser freigeben solle. Es geht um eine Summe von 700 Millionen Dollar.
Bezüglich der Friedensinitiative teilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit, Vertreter der UN, der EU, Russlands, der USA und Deutschlands würden sich noch im Juni mit Israelis und Palästinensern in der Region zusammensetzen. Zudem seien Gespräche mit der Arabischen Liga geplant. Das Quartett rief beide Seiten zu einer Waffenruhe auf.
Zum Nahost-Quartett gehören die UN, die EU, die USA und Russland.
