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Ombudsmann: Nur 30 Prozent illegaler Bauten im Westjordanland beseitigt

JERUSALEM (inn) – Israel muss konsequenter gegen illegale Bautätigkeit von Israelis und Palästinenser im Westjordanland vorgehen, fordert der israelische Ombudsmann Josef Schapira. Auch die zuständige Behörde müsse neu organisiert werden.
Israel muss konsequenter gegen illegale Bautätigkeit vorgehen, meint der israelische Ombudsmann
Die israelische Armee hat es in den vergangenen 19 Jahren versäumt, illegale Bauten in der Zone C des Westjordanlands abzureißen. Diese Zone steht unter israelischer Verwaltung. In einem Bericht des israelischen Ombudsmanns Josef Schapira vom Montag heißt es, in diesem Zeitraum seien nur 30 Prozent dieser Bauten beseitigt worden. Von 1997 bis 2013 verzeichnet der Rechnungsprüfer 20.086 illegale Bauten; 13.481 haben Palästinenser errichtet, 6.605 stammen von israelischer Hand. Illegale Bautätigkeit bedeutet, dass für den Bau keine Genehmigung der Zivilverwaltung vorlag. Der Rechnungsprüfer moniert laut der Zeitung „Jerusalem Post“, dass die betroffenen Gebäude in der Datenbank der Zivilverwaltung als nicht zu beseitigen vermerkt sind, obwohl dies in den meisten Fällen nicht stimmt. Zugleich gestand er zu, dass die Lage im Westjordanland unübersichtlich sei. Er wies die Behörde an, sich Maßnahmen gegen die Fülle an illegaler Bautätigkeit zu überlegen. Auch die Behörde müsse neu organisiert werden. So sei nur eine Person zuständig für die Bautätigkeit der Palästinenser. (df)

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