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Nach Unruhen: palästinensischer Geheimdienstchef zurückgetreten

RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende des palästinensischen Geheimdienstes im Westjordanland, Tawfik Tirawi, ist am Donnerstag zurückgetreten. Er wirft der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vor, zuwenig gegen die Anarchie in den Palästinensergebieten zu unternehmen.

„Ich kann unter diesen Bedingungen nicht arbeiten“, schrieb Tirawi in seinem Rücktrittsgesuch an den PA-Vorsitzenden Mahmud Abbas. Andere ranghohe Vertreter des palästinensischen Sicherheitsapparates hätten sich nicht ausreichend bemüht, die Rechtsgrundsätze einzuführen, die Abbas nach seinem Amtsantritt versprochen habe.

Am Mittwoch hatten palästinensische Sicherheitskräfte sechs militante Palästinenser aus dem PA-Hauptquartier, der Mukata´a, ausgewiesen. Dort hatten sie nach eigenen Angaben vor einigen Jahren Zuflucht gefunden, als sie von Israel gesucht wurden. Abbas‘ Vorgänger Jasser Arafat habe mehr als 20 solchen Flüchtlingen die Erlaubnis erteilt, sich in der Mukata´a zu verstecken. Ein palästinensischer Sicherheitsbeamter, der anonym bleiben wollte, sagte, sie seien „in Entführungen, Erpressungen und Körperverletzung durch Waffenanwendung“ verwickelt gewesen.

Nachdem sie das Gebäude verlassen hatten, randalierten die Militanten mit neun weiteren bewaffneten Palästinensern in Ramallah und schossen auf die Mukata´a. Abbas ordnete an, die Männer festzunehmen. Die Angreifer hätten „eine rote Linie überschritten“, als sie das Bürogebäude des PA-Vorsitzenden unter Beschuss nahmen, meinten Sicherheitsbeamte. Doch nach Angaben eines Vertreters der Sicherheitskräfte konnten die Angreifer nicht verhaftet werden, weil dann ihre Kollegen das Feuer auf die Truppen der PA eröffnet hätten.

Tirawi ist der ranghöchste Beamte im Sicherheitsapparat, der seit Abbas‘ Wahl im Januar zurückgetreten ist. Das berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“. Abbas lehnte das Rücktrittsgesuch am Freitag ab.

Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas sagte am Donnerstag, der Zwischenfall in Ramallah zeige, dass der Terror Abbas‘ Leben gefährde. Deshalb müsse er seinen Kampf dagegen verstärken. Zuvor hatte sich Mofas in Washington mit US-Präsident George W. Bush getroffen. In dem Gespräch kritisierte der Minister, dass die PA nicht genügend gegen den Terror unternehme.

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