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Nach einem Jahr: Von Einheit keine Spur

KAIRO (inn) - Ein Jahr nach dem palästinensischen Versöhnungsabkommen haben die Parteien noch keinen der vereinbarten Punkte umgesetzt. In der Nacht zum Donnerstag ging einmal mehr ein Treffen zwischen Hamas und Fatah ohne Ergebnis zu Ende - es wurde erneut in Kairo abgehalten.

An dem Gespräch nahmen der Hamas-Führer Chaled Mascha´al und sein Stellvertreter Mussa Abu Marsuk teil. Für die Fatah war unter anderen Asam al-Ahmed in die ägyptische Hauptstadt gereist. Auch ägyptische Vertreter waren zugegen. Dies meldet der Nachrichtensender "Al-Arabija" in seinem Internetportal.

Ein palästinensischer Vertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, "die Möglichkeit, den Versöhnungsprozess voranzubringen", sei diskutiert worden. Insbesondere sei es um die geplante Regierung der nationalen Einheit mit Hamas und Fatah gegangen. "Aber das Treffen hat nichts Neues hervorgebracht." Ein Streitpunkt sei die Bildung einer Wahlkommission gewesen.

Abkommen verkündete Wahlen innerhalb eines Jahres

Am 4. Mai 2011 hatten Mascha´al und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in Kairo ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Es sah unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vor. Im November 2011 hatten sich beide Gruppen auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit geeinigt und erklärt, es gebe nun keine Differenzen mehr. Mehrmals vereinbarten die Organisationen, gegenseitige Gefangene freizulassen und zuzulassen, dass die Wahlkomitees im Gazastreifen und im Westjordanland ihre Arbeit aufnehmen.

Am 6. Februar einigten sich Mascha´al und der Fatah-Vorsitzende Abbas in Katar darauf, dass Letzterer die Übergangsregierung anführen. Dies stieß jedoch in der Hamas auf Widerstand. Ende März teilte Abbas mit, der Versöhnungsprozess sei auf Eis gelegt. Seit dem Putsch der Hamas im Gazastreifen gibt es zwei palästinensische Regierungen, die sich gegenseitig nicht anerkennen.

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