Seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr als EU-Außenbeauftragte hat Federica Mogherini keinen Zweifel daran gelassen, dass sie der Europäischen Union mehr Gewicht bei der Frage des Nahost-Konfliktes zukommen lassen möchte. Zu dessen Lösung sei ein „frischer Blick“ auf die Umstände nötig, erklärte sie am Dienstag in einer Rede bei der amerikanischen Denkfabrik „Brookings“.
Für die Zukunft sei es wichtig, den Konflikt in einem breiteren Kontext zu sehen, ihn nicht nur als israelisch-palästinensischen, sondern als israelisch-arabischen Konflikt zu begreifen. „Wir haben hier zwei Konflikte.“ Aus diesem Grund müsse das Nahost-Quartett ausgeweitet werden. Das Gremium aus USA, Russland, UNO und EU besteht seit 2002. Mogherini fordert, auch arabische Länder mit einzubeziehen.
Zusammen mit diesen Ländern ließe sich eine gemeinsame Sicherheitsgrundlage erarbeiten. Mogherini verwies dabei insbesondere auf Ägypten. Das Land spielte eine wichtige Rolle, als der Gaza-Konflikt im vergangenen Sommer ein Ende fand. Arabische Länder spielten auch im Kampf gegen Islamisten des „Islamischen Staates“ eine „positive Rolle“.
Größte Sorge bereite ihr, dass allein der Stillstand der Verhandlungen die Lage verschlimmere, sagte die 40-Jährige weiter. „Das Gefühl des Frustes, die Hoffnungslosigkeit ist auf beiden Seiten so groß, dass wir den Prozess nicht nur neu beginnen, sondern auch dafür sorgen müssen, dass er konkrete Ergebnisse bringt.“ Aus diesem Grund hoffe sie, dass die Verhandlungen nach den israelischen Wahlen im März neu beginnen.
