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Mißfelder warnt vor Teilnahme an „Durban III“

BERLIN (inn) - Deutschland sollte sich nicht an der UN-Rassismus-Konferenz "Durban III" in New York beteiligen. Dies forderte der Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, im Gespräch mit der "Jerusalem Post".

"Man kann damit rechnen, dass die Erinnerungsveranstaltung am 22. September als Plattform missbraucht werden wird, um den Staat Israel zu verleumden, wie es bei der Durban-Konferenz 2001 und der Folgekonferenz 2009 in Genf geschehen ist", sagte Mißfelder am Mittwoch. "Deutschland sollte davon absehen, an dieser Konferenz teilzunehmen, wie bereits 2009. Wir sollten nicht durch unsere Anwesenheit eine Konferenz unterstützen, auf der unser Partner Israel als Apartheidstaat gebrandmarkt wird." Der CDU-Politiker hat ein entsprechendes Schreiben an das Auswärtige Amt formuliert.

Auf Nachfrage teilte das Ministerium am Donnerstag gegenüber der "Jerusalem Post" mit, es habe "die Ausführungen des Abgeordneten Mißfelder aufmerksam gelesen". Deutschland arbeite daran, "zu verhindern, dass der Durban-Prozess benutzt wird, Israel anzuprangern". Eine Sprecherin von Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, dies entspreche dem "Standpunkt der Bundesregierung".

Auch der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat die Bundesregierung aufgefordert, dem "Festival der Judenfeindlichkeit" fernzubleiben (Israelnetz berichtete). Während der ersten Konferenz 2001 waren die Straßen der südafrikanischen Stadt voller anti-israelischer Transparente gewesen. Hinzu kamen etwa Handzettel mit einem Hitlerbild und der Aufschrift: "Was, wenn ich gewonnen hätte? Das Gute wäre: Es gäbe kein Israel…"

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