Die Kanzlerin misst den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen eine große Bedeutung bei: „Ich möchte die Beziehungen auf eine Plattform stellen, die in die Zukunft blickt“, sagte sie nach einem längeren Gespräch mit Olmert im Kanzleramt. Insbesondere der Jugendaustausch liege ihr am Herzen. Darüber hinaus ist eine deutsch-israelische Wissenschaftskooperation geplant.
Am 17. und 18. März wird die Bundeskanzlerin mit mehreren Regierungsmitgliedern erstmals zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Israel fliegen. Der Anlass sind die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels. Die Regierungskonsultationen sollen abwechselnd in Israel und Deutschland stattfinden. Die Bundeskanzlerin möchte die Beziehungen zu Israel für die Zukunft festigen und intensivieren.
Kanzlerin will Friedensprozess unterstützen
Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt sagte Merkel dem israelischen Premier ihre umfassende Unterstützung zu: „Wir sind froh, dass Gespräche über den Frieden geführt werden und unterstützen eine Zwei-Staaten-Lösung.“ Allerdings dränge die Zeit nach der Friedenskonferenz in Annapolis, um eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zu erreichen. „Wir müssen das Fenster der Möglichkeiten nutzen.“
Olmert betonte, Israel wolle die Verhandlungen mit den Palästinensern weiterführen, „um eine Grundlage der Hoffnung zu schaffen“. Allerdings sei es schwierig, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Bekämpfung des Terrors und den Friedensverhandlungen zu finden. Er machte deutlich, dass sein Land den Terror weiter energisch bekämpfen werde. Gleichzeitig wolle er „verhindern, dass der Friedensprozess an Tempo verliert“.
Merkel erstrebt diplomatische Lösung mit Iran
Im Atomkonflikt mit dem Iran betonte die Kanzlerin, dass sie weiter auf eine diplomatische Lösung setze. Das beinhalte eine Doppelstrategie: Einerseits Sanktionen gegenüber dem Iran, wenn das Land die internationalen Verpflichtungen nicht einhalte. Andererseits auch „Angebote, wenn die internationalen Gepflogenheiten eingehalten werden“, so Merkel.
Olmert war der Ansicht, dass die Iraner ihre Pläne zur Erlangung von Nuklearwaffen weiter verfolgten. „Die Möglichkeit, dies auf diplomatischem Wege zu verhindern, ist sehr wichtig“, sagte er und begrüßte die Rolle der Bundeskanzlerin in dem Prozess. Allerdings schloss er auch andere Optionen nicht aus.
Zum Auftakt seiner Berlin-Visite hatte Olmert am Montag das Jüdische Museum besucht. Das Haus zeigt einen Überblick über zwei Jahrtausende jüdischer Geschichte in Mitteleuropa.
