Das Menschenrechtsrat verurteilte die „weitläufige, systematische und grobe Verletzung internationaler Menschenrechte und grundlegender Freiheiten, die aus der israelischen Militäroperation seit dem 13. Juni hervorgehen“, heißt es in einer Stellungnahme. Dabei handele es sich „womöglich“ um „Kriegsverbrechen“, die „direkt“ zu der Tötung von 650 Palästinensern geführt hätten.
Das Datum 13. Juni markiert den Beginn der groß angelegten Suchaktion nach den drei Talmudschülern, die tags zuvor von mutmaßlich zwei Hamas-Mitgliedern ermordet wurden. Die israelischen Behörden gingen von einer Entführung aus und verhafteten im Verlauf der mehrwöchigen Suche hunderte Palästinenser.
Eine Gegenstimme, 17 Enthaltungen
Der Menschenrechtsrat verurteilte außerdem sämtliche Angriffe auf Zivilisten, „inklusive israelischer Zivilisten“. Er forderte ein Ende der Kampfhandlungen sowie die Aufhebung der Gaza-Blockade durch Israel. Das Gremium ordnete außerdem eine „internationale und unabhängige“ Kommission an, die die „Kriegsverbrechen im besetzten palästinensischen Gebiet, insbesondere im besetzten Gazastreifen“, untersuchen soll.
Gegen die Resolution stimmten als einziges Land die Vereinigten Staaten. 17 Länder, darunter Deutschland und Österreich, enthielten sich. Für die Resolution stimmten 29 Länder.
Netanjahu: Auch Palästinenser zahlen den Preis
Der israelische Premier Netanjahu nannte die Resolution eine „Travestie, die jeder vernünftige Mensch zurückweisen sollte“. Netanjahu erklärte: „Anstatt die Hamas einer Untersuchung zu unterziehen, „die durch Raketenbeschuss und den Missbrauch von Menschen als Schutzschilde ein doppeltes Kriegsverbrechen begeht, untersucht der UNHRC Israel, das nie dagewesene Versuche unternimmt, die palästinensische Bevölkerung zu schützen“.
Mit seiner Haltung gebe das UN-Gremium – Netanjahu sprach von einem Schein-Gerichtshof – der Hamas und allen Terror-Organisationen zu verstehen, dass der Gebrauch von Zivilisten als Schutzschilde eine effektive Strategie ist. Das Ergebnis der Untersuchung sei schon jetzt klar: Israel werde verunglimpft, der Gebrauch von menschlichen Schutzschilden ausgeweitet. „Diejenigen, die den Preis zahlen, werden nicht nur die Israelis sein, sondern auch die Palästinenser.“
