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Menschenrechtsrat stützt Vorwürfe gegen Israel

GENF (inn) - Der UN-Menschenrechtsrat hat am Mittwoch die von einer UN-Kommission gegen Israel erhobenen schweren Vorwürfe wegen der Erstürmung des Schiffes "Mavi Marmara" befürwortet. Der Rat nahm eine von Pakistan im Namen der "Organisation der islamischen Konferenz" (OIC) eingebrachte Resolution an.

Der Menschenrechtsrat befürworte den Bericht seines Expertenteams und bedaure, dass die „Besatzungsmacht Israel“ nicht mit dem Gremium kooperiert habe, heißt es in einer Erklärung des Rates.

Für die Resolution stimmten 30 Mitglieder, dagegen waren nur die USA. 15 Staaten enthielten sich, darunter die europäischen Staaten, Japan, Kamerun und Südkorea. Belgien, als Vertreter der EU, und die USA hatten bemängelt, dass der Bericht nicht die von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in Auftrag gegebene Untersuchung der Vorfälle erwähnt. Die Ergebnisse dieses Komitees, das mit Israel und der Türkei zusammenarbeitet, stehen noch aus.

Das Untersuchungsteam des Menschenrechtsrates hatte in seinem Bericht der israelischen Armee schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Die Soldaten seien bei der Razzia Ende Mai mit „unfassbarer Gewalt“ vorgegangen und hätten vorsätzlich Menschen getötet, heißt es darin. Der Kommission gehörten Vertreter aus Großbritannien, Malaysia sowie Trinidad und Tobago an.

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