„Wir haben die Gründung eines palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt seit dem letzten Jahrhundert unterstützt, und wir unterstützen sie immer noch“, sagte Medwedew nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Im November 1988 hatte der damalige Palästinenserführer Jasser Arafat in Algier erstmals eine palästinensische Unabhängigkeitserklärung verlesen. Kurz darauf bekundete die Sowjetunion ihre Unterstützung für den Staat. In den vergangenen Wochen haben sieben südamerikanische Staaten einen Palästinenserstaat mit den Grenzen von 1967 anerkannt, darunter Brasilien und Argentinien.
Bei seinem ersten offiziellen Besuch in den Autonomiegebieten weihte Medwedew ein neues russisches Museum ein. Es wurde auf einem Grundstück in Jericho errichtet, das die orthodoxe Kirche zur Verfügung gestellt hat. Einst war es im Besitz des Zaren, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“.
Ferner kündigte der russische Präsident an, dass die Regierung in Moskau der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) 10 Millionen Dollar zur Verfügung stellen werde. Am Dienstag reiste er weiter nach Jordanien. Dort will er mit König Abdullah II. zusammentreffen.
„Historischer Schritt“
Chefunterhändler Saeb Erekat sagte gegenüber der israelischen Zeitung „Jediot Aharonot“: „Wir schätzen die russische Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967, dessen Hauptstadt Ostjerusalem ist.“ Er sprach von einem „historischen Schritt, der die Palästinenser für eine lange Zeit stolz machen wird“. Medwedews Besuch habe nicht nur politische Bedeutung. „Russland hat mit uns eine Reihe von Abkommen unterzeichnet, unter anderem in den Bereichen Landwirtschaft, Kommunikation und Sport.“
Der Sprecher der Regierung im Westjordanland, Ghassan Chatib, sagte, der Besuch habe seine Erwartungen erfüllt. „Er beweist, wie wichtig die Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates ist. Russland spielt eine wichtige Rolle im Friedensprozess und ebenso eine positive Rolle im UN-Sicherheitsrat, vor der Einreichung eines arabischen Antrags, der fordert, dass Israel wegen des Siedlungsbaus verurteilt wird.“
Die Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums streiken derzeit für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Sie fordern eine Anpassung an die Löhne der Angestellten des Verteidigungsministeriums und des Mossad. Das Ministerium ist seit Anfang des Jahres geschlossen. Es gebe keine Kommunikation mit seinen Vertretungen im Ausland, hieß es am Dienstag.
