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„Mavi Marmara“: Türkei will Klage gegen Soldaten

ANKARA (inn) - Die Türkei hat ihre Untersuchungen zur blutigen Erstürmung des Schiffes "Mavi Marmara" durch die israelische Armee im Mai 2010 abgeschlossen. Das teilte das türkische Justizministerium am Dienstag mit. Es forderte Israel dazu auf, die Namen der beteiligten Soldaten bekanntzugeben, damit Klage gegen diese erhoben werden könne.

Der türkische Justizminister Sadullah Ergin sagte laut der Tageszeitung "Yediot Aharonot", sein Büro habe das israelische Außenministerium aufgefordert, eine Liste mit den Namen aller an der Razzia beteiligten Armeeangehörigen herauszugeben. "Wenn wir die Informationen erhalten haben, werden wir bei den entsprechenden Gerichten Klage erheben."

Die Erstürmung des Schiffes, bei der neun türkische Aktivisten getötet worden waren, war bereits durch eine UN-Kommission untersucht worden. In deren sogenanntem Palmer-Bericht hieß es später, die Flottille hätte nicht stattfinden dürfen. Die Türkei wurde einer unnötigen Provokation bezichtigt. Israel wurde bestätigt, gemäß internationalem Recht gehandelt zu haben. Den Soldaten wurde jedoch exzessive Gewalt vorgeworfen. Die Türkei hatte den Bericht abgelehnt, Israel hatte ihn akzeptiert.

Beide Staaten hatten zudem eigene Untersuchungen eingeleitet. Die israelische Turkel-Kommission war zu dem Schluss gekommen, dass die Soldaten bei der Erstürmung der Flotte im Einklang mit dem internationalen Recht gehandelt hätten. Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hatte diesen Bericht als "unglaubwürdig" zurückgewiesen. Er teilte damals mit, Untersuchungen einer türkischen Kommission hätten ergeben, dass sowohl die Blockade des Gazastreifens als auch die Razzia gegen internationales Recht verstießen.

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