Mansur Abbas: Bennett ist ein guter Anführer

JERUSALEM (inn) – Der arabische Knessetabgeordnete Mansur Abbas hat am Montag den israelischen Premierminister Naftali Bennett (Jamina) gelobt. In einem Interview im Studio der Zeitung „Yediot Aharonot“ sagte der Ra’am-Vorsitzende, dieser habe eine mutige Entscheidung getroffen, als er mit seiner Partei eine Koalition einging.

Seine Beziehungen zu Bennett seien sehr gut, beantwortete Abbas eine entsprechende Frage. „Man sagt mir immer, dass ich einen mutigen Prozess angegangen sei. Das gilt aber auch für Bennett. In der ersten Sitzung, die wir hatten, nach einem zweistündigen Gespräch traf er eine Entscheidung: ‚Mansur, wir werden das nicht in einem verschlossenen Raum machen. Lassen Sie uns eine Mitteilung veröffentlichen, dass wir gesprochen haben.‘ Das ist der Mut eines Anführers. Und deshalb ist er heute Regierungschef, und nicht Netanjahu.“

Der Ra’am-Chef betonte, seine Partei habe sich weder rechts noch links positioniert. Sie habe mit dem reden wollen, der auf sie zukommt.

Hauptsache, Araber profitieren

Der Moderator fragte auch, ob er mit den weit rechts stehenden Politikern Bezalel Smotritsch und Itamar Ben-Gvir (beide Religiöser Zionismus) in einer Regierung hätte sitzen können. Es sei darauf angekommen, was bei den Verhandlungen herauskomme und wie die arabische Gesellschaft davon profitieren könne, erwiderte Abbas.

Zu seinen Verhandlungen mit dem damaligen Premier und heutigen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu (Likud) sagte er, sie hätten sich mehrmals getroffen. Ihre Ziele seien unterschiedlich gewesen. Doch sie hätten in einer bestimmten Phase auch über einen Koalitionsvertrag gesprochen.

Abbas wehrte sich gegen den Vorwurf, der Regierungsbeitritt seiner Partei habe „dem arabischen Sektor nichts gebracht“: Eine erste Errungenschaft sei es bereits, ein politischer Akteur zu sein. Es gehe darum, nicht auf der Bank zu sitzen, sondern ein Mitspieler zu sein. Das sei eine Grundlage. Die Regierung habe in mehreren Bereichen Gelder für Belange der Araber freigegeben. Zudem gebe es neue Gesetze zu ihren Gunsten. Man könne nicht alles auf einmal oder in einem Jahr erreichen, es sei ein Prozess.

Vorbild für andere Länder

Mit dem Eintritt in die Koalition ist Abbas nach eigener Aussage zufrieden: „Alle hegten Zweifel, ob wir vorankommen könnten. Vergessen wir nicht, dass wir ein Jahr zuvor versuchten, eine andere Regierung zu bilden und Benny Gantz empfahlen. Das war nicht erfolgreich. Also machten wir eine Art Bypass-Behandlung. Am Ende gelang es uns, eine Rechts-Mitte-Links-Araber-Regierung zu bilden.“ Staatspräsident Reuven Rivlin hatte Gantz 2020 auch deshalb mit der Regierungsbildung beauftragt, weil die arabische „Vereinigte Liste“, zu der damals Ra’am gehörte, ihn empfahl.

Was die Dauer der Regierung angeht, zeigte sich Abbas zuversichtlich: Sie könne bis zur festgesetzten Zeit halten. „Alle Bündnispartner begreifen, dass es hier ein riesiges Potential gibt, dass es Hoffnung und etwas Neues gibt.“

Fast jede Gesandtschaft, die nach Israel komme, treffe ihn und höre ihm zu, ergänzte der arabische Politiker. Sie wollten sogar von der israelischen Regierung lernen. „Wir sind erst am Anfang des Weges, aber ohne Zweifel besteht hier Potential für ein Vorbild zur politischen Nachahmung, das ganzen Gesellschaften dienen kann.“

Die Knessetwahlen waren vor einem Jahr, am 23. März 2021. Ra’am wurde mit vier Sitzen kleinste Fraktion im Parlament. Zuvor hatte sie sich vom arabischen Bündnis „Vereinigte Liste“ gelöst. (eh)