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Livni trifft britischen Außenminister

LONDON (inn) - Eine britische Gesetzesänderung macht es möglich: Israels Oppositionsführerin Zippi Livni ist am Donnerstag in London mit Außenminister William Hague zusammengekommen. Zuvor hatte sie von Reisen ins Vereinigte Königreich abgesehen, weil sie aufgrund der Gesetzgebung einen Haftbefehl befürchtete.

Im Jahr 2009 hatten pro-palästinensische Aktivisten eine Festnahme der damaligen israelischen Außenministerin angestrebt, als diese Großbritannien besuchen wollte. Livni sagte ihre geplante Reise ab. Die Aktivisten wollten sie wegen ihrer Rolle in der militärischen Operation "Gegossenes Blei" im Gazastreifen zur Jahreswende 2008/09 vor Gericht bringen. Als Grundlage diente ein britisches Gesetz, das jedoch Mitte September zu Israels Gunsten geändert wurde (Israelnetz berichtete).

Nun reiste Livni auf Einladung des britischen Außenministers nach London. Bei dem Treffen mit Hague sagte die Oppositionsführerin, die Gesetzesänderung sei aus moralischer und rechtlicher Sicht richtig. "Dies ist keine persönliche Angelegenheit, sondern etwas, was die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seit Jahren verdunkelt hat, und Großbritannien hat gut daran getan, der Sache ein Ende zu setzen."

Livni fügte hinzu: "Großbritannien und Israel sind beides Länder, die gegen Terror kämpfen. Dadurch müssen sie differenzieren zwischen Soldaten, die handeln, um sich selbst und gewöhnliche Bürger zu verteidigen, und zwischen Kriegsverbrechern, wie Terroristen, die aus Bosheit Leid zufügen." Sie hoffe, dass ihr Besuch in London "sicherstellt, dass Soldaten und Offiziere der israelischen Armee ins Königreich reisen und die Beziehungen zwischen den beiden Nationen stärken können".

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