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Livni befürchtet Israelboykott

EILAT (inn) – Justizministerin Zippi Livni hat davor gewarnt, dass sich der Boykott von Siedlungsprodukten zu einem Israelboykott ausweiten könne. Sie forderte Aktionen gegen den angeblichen EU-Boykott von Siedlungsprodukten.
Justizministerin Zippi Livni befürchtet weitreichende Folgen der Kennzeichnung von Siedlungsprodukten.

Einige europäische Länder sähen Israel als „kolonisierende Nation“ an. Das belaste die Beziehungen mit diesen Ländern, beklagte Livni am Montag bei einer Konferenz in Eilat. Vor kurzem hatte sich die Fast-Food-Kette „Mc Donalds“ aus „politischen Gründen“ geweigert, eine Filiale in der israelischen Stadt Ariel im Westjordanland zu eröffnen (Israelnetz berichtete).
Livni (HaTnuah) lobte zudem die Demonstrationen von Jugendorganisationen gegen geplante Gas-Exporte. Nach Einschätzung einer sozialen Bewegung würden diese der Öffentlichkeit etwa 460 Milliarden Euro rauben. „Ich bewundere die Tatsache, dass sie sich kümmern, in die Zukunft blicken und fordern, dass wir dasselbe tun“, sagte die Politikerin nach Angaben der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Israel müsse sich aber nicht nur um den internen Kampf um die Gas-Exporte kümmern, sondern sich des internationalen Ansehens und der Interessen bewusst sein.
„Die Zeit wird kommen, in der diese Jugend zu fragen beginnt, mit welchen Staaten wir in Bezug auf unsere Gas-Reservoirs Geschäfte machen“, erklärte sie. Es sei unmöglich, sich nur auf die wirtschaftlichen Aspekte zu konzentrieren und die politischen Angelegenheiten zu ignorieren.
„So wie die israelische Jugend über wirtschaftliche Ideologien redet, tut es auch Europa – und Europa boykottiert Produkte“, sagte Livni.
Ende April hatte die Partei Bündnis90/Die Grünen gefordert, Siedlungsprodukte dürften nicht mehr das Label „Made in Israel“ tragen und sollten gesondert gekennzeichnet werden. Die EU stimmte zu, dass diese Deklaration falsch sei, ist sich über weitere Schritte jedoch noch nicht im Klaren. Gegner befürchten wie Livni, dass solch eine Regelung zum Boykott israelischer Produkte führt (Israelnetz berichtete).

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