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Likud will Neuwahlen im September

JERUSALEM (inn) - Die israelische Regierung strebt nach Medienberichten vorgezogene Neuwahlen am 4. September an. Unterdessen ergab eine Umfrage, dass die Likud-Partei von Premierminister Benjamin Netanjahu stärkste Kraft wäre, wenn es heute Wahlen gäbe.

Die Likud-Partei und ihre Koalitionspartner hätten sich auf dieses Datum im September geeinigt, berichtet die Tageszeitung "Yediot Aharonot". Die Opposition bevorzuge jedoch einen späteren Zeitpunkt für Neuwahlen.

In der kommenden Woche wollen die Abgeordneten über die Auflösung des Parlaments abstimmen.  Einen entsprechenden Antrag hatte der Likud-Block eingereicht. Die Parteien seien sich darüber weitestgehend einig. Es wird davon ausgegangen, dass der kommende Mittwoch der letzte Tag der 18. Knesset ist.

Premier Netanjahu strebt die vorgezogenen Wahlen vor allem wegen zwei Streitpunkten innerhalb seiner Koalition an. Zum einen geht es um den kommenden Zwei-Jahres-Haushalt, zum anderen um die Verpflichtung ultra-orthodoxer Juden zum Wehrdienst.

Gute Umfragewerte für Netanjahu

Derzeit bräuchte sich Netanjahu keine Sorgen vor Neuwahlen zu machen. Eine Umfrage des Dahaf-Institutes ergab, dass seine Likud-Partei 31 Knesset-Sitze erhalten würde. Zweitstärkste Kraft wäre die Arbeitspartei (Avoda) mit 17 Sitzen, gefolgt von "Unser Haus Israel" (13). Die neue Partei des Aufsteigers Jair Lapid, "Jesch Atid", wäre mit 12 Sitzen vertreten. Die Oppositionspartei Kadima hingegen erhielt nur 10 Sitze – bei den letzten Knessetwahlen vor drei Jahren war sie noch stärkste Kraft.

Die Umfrage ergab auch, dass die überwiegende Mehrheit der Israelis, über 62 Prozent, Neuwahlen nicht für notwendig hält. Nur rund 27 Prozent gaben an, dies sei gut für ihr Land.

Reguläre Neuwahlen wären im Oktober 2013.

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