Lieberman soll neuer Verteidigungsminister werden

Nach übereinstimmenden israelischen Medienberichten soll sich die säkular-nationalistische Partei „Israel Beiteinu“ der Likud-geführten Regierungskoalition von Premierminister Benjamin Netanjahu anschließen. Wie die Online-Zeitung „Times of Israel“ berichtet, hat sich Netanjahu am Mittwoch mit dem Vorsitzenden der Partei „Israel Beiteinu“, Avigdor Lieberman, getroffen. Der Premierminister soll Lieberman das Amt des Verteidigungsministers angeboten haben. Die Partei „Israel Beiteinu“, die übersetzt „Unser Haus Israel“ heißt, ist mit sechs Sitzen in der 120 Sitze starken Knesset vertreten. Die vor einem Jahr erreichte knappe Mehrheit der Regierungskoalition mit 61 Sitzen könnte durch den Beitritt stabiler werden. Über die Zukunft des aktuellen Verteidigungsministers Mosche Ja‘alon wird derweil spekuliert. Einige Quellen behaupten, ihm sei im Austausch der vakante Posten des Außenministers angeboten worden. Ja‘alon und Netanjahu hatten in den vergangenen Wochen Meinungsverschiedenheiten über das Thema gehabt, in wieweit sich Generäle des israelischen Militärs zu moralischen Fragen äußern sollen.

Nur noch Formalitäten zu klären

Die Gespräche zwischen Netanjahu und Lieberman gab es, nachdem Oppositionsführer Isaak Herzog die Verhandlungen mit dem Premierminister abgebrochen hatte. Herzog soll Netanjahu vor die Wahl gestellt haben, entweder mit seinem Mitte-Links-Bündnis der Zionistischen Union oder aber mit Liebermans Partei „Israel Beiteinu“ zu koalieren. Laut der Likud-Partei herrschte beim Treffen zwischen Netanjahu und Lieberman eine „gute Atmosphäre“. Das Gespräch habe in der Abmachung geendet, dass Verhandlungsteams noch die Formalitäten für einen Beitritt der Koalition zu klären haben. Lieberman hatte im Vorfeld der Verhandlungen mit Netanjahu seine Prioritäten für einen Beitritt klar formuliert: Das Amt des Verteidigungsministers, Unterstützung für die Todesstrafe gegen verurteilte Terroristen sowie Anstrengungen, um die Pensions-Krise für Israelis aus der ehemaligen Sowjetunion zu lösen. „Israel Beiteinu“ war die letzte verbliebene rechtsgerichtete Kraft in der Opposition. Der 57-jährige Lieberman, der aus Moldawien stammt, ist auch als scharfer Kritiker Netanjahus bekannt. Vor allem während des Gaza-Krieges vor fast zwei Jahren sprach sich Lieberman für härtere Militärschläge und weniger Diplomatie aus. Der im Jahr 2013 von Betrugsvorwürfen freigesprochene ehemalige Außenminister war nach Netanjahus Wahlsieg im vergangenen Jahr freiwillig in die Opposition gegangen. (mm)