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Lieberman: „Palästinenser unter Abbas keine Verhandlungspartner“

LONDON (inn) - Selbst wenn Israel zur Teilung Jerusalems bereit wäre und die Waffenstillstandslinien von 1949 als Grenzen für einen Palästinenserstaat anerkennen würde, gäbe es keinen Frieden. Diese Ansicht äußerte Israels Außenminister Avigdor Lieberman am Dienstag bei einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London.

"Selbst wenn wir einer Teilung Jerusalems zustimmen und den letzten Zentimeter der Linien von 1967 zurückgeben würden, wäre das Ergebnis dasselbe wie nach dem Rückzug aus dem Gazastreifen: Raketen und Terrorismus gegen Israel. Diejenigen, die sich weigern, eine gerechte und tragbare Vereinbarung auszuhandeln, sind die Palästinenser", sagte Lieberman laut einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums. Er fügte hinzu: Die palästinensische Seite unter Präsident Mahmud Abbas sei kein Verhandlungspartner.

Im Blick auf die bevorstehenden internationalen Atomgespräche mit dem Iran sagte Lieberman, das Regime in Teheran versuche, eine angenehme und ruhige Atmosphäre für die Verhandlungen zu schaffen, aber sein Ziel sei dasselbe wie zuvor: nukleare, militärische Fähigkeiten zu erhalten. Die internationalen Sanktionen hätten zwar einigen Effekt, allerdings seien sie nicht stark genug, um eine wirkliche Veränderung der Lage herbeizuführen.

Bei dem Treffen ging es auch um die innenpolitische Lage in Israel. Lieberman äußerte die Hoffnung, dass die neue Regierung die erste sein könnte, die ihre Amtszeit bis zum Ende überstehe.

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