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Lieberman lässt Ajalon nicht mehr antreten

JERUSALEM (inn) – Der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ajalon (Israel Beiteinu) darf sein Amt in der nächsten Knesset nicht mehr fortführen. Das hat der Vorsitzende seiner Partei und Außenminister Israels, Avigdor Lieberman, am Dienstag mitgeteilt.
Stellvertretender Außenminister auf Zeit: Danny Ajalon darf bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten.

Auf seiner Facebook-Seite nahm Ajalon Stellung zu der Entscheidung: „Heute hat mich der Vorsitzende von Israel Beiteinu informiert, dass ich nicht auf der Parteiliste für die nächste Knesset stehen werde. In den vergangenen vier Jahren hatte ich das Vorrecht, als stellvertretender Außenminister dem Staat Israel während einer schweren und herausfordernden Zeit zu dienen.“ Ajalon deutete an, weiterhin im Staatsdienst bleiben zu wollen.
Der Schritt komme für viele Parteimitglieder überraschend, schreibt die Zeitung „Yediot Aharonot“. Ajalon gelte eigentlich als Vertrauter Liebermans, zwischen ihnen herrsche ein gutes Verhältnis. Gründe für den Ausschluss gab der israelische Außenminister nicht an.
Ajalon ist seit April 2009 stellvertretender Außenminister Israels. Von 2002 bis 2006 bekleidete er das Amt des israelischen Botschafters in den USA. Zuvor war der 55-Jährige als Regierungsberater für außenpolitische Fragen tätig.
Weitere Personaländerungen bei Israel Beiteinu
Neben Ajalon werden zwei weitere Knesset-Mitglieder von Jisrael Beitenu nicht mehr zu den Wahlen antreten. Bei Tourismusminister Stas Misezhnikov seien die Gründe in der Amtsführung zu suchen, meint die Zeitung „Jerusalem Post“: Misezhnikov sei oft zu spät zu wichtigen Kabinettssitzungen gekommen, außerdem dem Alkohol verfallen und ausgiebig in Nachtclubs unterwegs gewesen. Der Tourismusminister weist diesen Zusammenhang aber zurück: Er trete nicht mehr an, weil er sich ausgelaugt fühle.
Nicht mehr in die Liste aufgenommen wird außerdem Anastasia Michaeli. Die Knesset-Abgeordnete gab an, eine Auszeit nehmen zu wollen, um sich mehr um ihre Familie kümmern zu können. Für den Abtritt gebe es allerdings einen anderen Grund, vermutet die „Jerusalem Post“: Lieberman wolle sich ihrer entledigen, da sie in einer hitzigen Parlamentsdiskussion im Januar einem Abgeordneten der Arbeitspartei Avoda ein Wasserglas an den Kopf geworfen hat. Daraufhin wurde Michaeli für einen Monat von der Knesset suspendiert.
„Wir haben eine ausgeglichene, verantwortliche Liste“, kommentierte Lieberman die Personalrochaden und nahm auch Stellung zum Medieninteresse: „Unsere Medien sind hysterisch. Das zeigt schlicht, dass das nationale Lager führt und gewinnen wird.“ Für die Knesset-Wahlen am 22. Januar 2013 wird Israel Beiteinu zusammen mit der Likud-Partei von Premierminister Benjamin Netanjahu eine gemeinsame Liste bilden.

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