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Lieberman gegen Beziehungen zu PA

JERUSALEM (inn) - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hält ein Ende der Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) für notwendig. Denn die Palästinenser bereiteten sich für die Zeit nach der UN-Abstimmung im September über ihren Staat für ein "beispielloses Blutvergießen" vor, sagte er am Sonntag.

Wie die Tageszeitung "Ha´aretz" berichtet, will Lieberman nach eigenen Angaben das ministerielle "Forum der Acht" zum Abbruch aller Beziehungen mit der PA auffordern. "Die Palästinensische Autonomiebehörde erhöht ihre Bemühungen, israelische Offiziere und ranghohe Vertreter vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag zu verklagen", wird der Minister zitiert. Deshalb sollten weder Repräsentanten des Finanzministeriums oder der Wasserbehörde noch des Außenministeriums Kontakt zur PA pflegen. "Man kann nicht eine Sicherheitsabstimmung mit Israel bekommen und gleichzeitig israelische Soldaten in Den Haag vor Gericht stellen."

Anderslautende Äußerungen palästinensischer Vertreter, die von gewaltlosen Aktionen gesprochen hatten, wertete Lieberman als Vorbereitungen für ein gewaltsames Vorgehen: "Je mehr sie von gewaltlosem Handeln sprechen, desto mehr bereiten sie ein Blutvergießen vor." Er beschrieb ein Szenario, in dem Zehntausende Palästinenser versuchen, sich ihren Weg durch einen Checkpoint zu erzwingen.

Die PA hat angekündigt, Ende September vor der UN-Vollversammlung einen Palästinenserstaat auszurufen und ihn anerkennen zu lassen.

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