Lapid ruft zu Sicherheit und Einheit Israels auf

JERUSALEM (inn) – In seiner ersten Fernsehansprache als Premier hat Jair Lapid (Jesch Atid) seine Landsleute zur Einheit aufgerufen. Für die nationalen und globalen Interessen des jüdischen Staates müsse sich jeder „für das Gemeinwohl entscheiden“. Dies verbinde alle Bürger und schaffe Einheit, sagte Lapid am Samstag bei seiner Ansprache.

Seit Freitag ist Lapid der 14. israelische Premier. Der Wechsel an der Spitze basiert auf der Grundlage des Koalitionsvertrages aus dem vergangenen Jahr. In ihm wurde die Rotation des Amtes von Naftali Bennett (Jamina) auf Lapid vereinbart. Das Land befindet sich jedoch politisch in schwierigen Fahrwassern: Die Acht-Parteien-Koalition der Regierung steckte in der Krise, weshalb am vergangenen Donnerstag die Knesset aufgelöst wurde. Am 1. November wird dann das Parlament neu gewählt.

In seiner Rede sagte Lapid: „Der Staat Israel ist größer als wir alle. Wichtiger als jeder von uns. Er war vor uns hier und wird noch lange nach uns hier sein.“ Meinungsverschiedenheiten seien nicht automatisch schlecht. Zentral sei jedoch, dass alle das gleiche Ziel hätten: „Ein jüdisches, demokratisches, liberales, starkes, fortschrittliches und wohlhabendes Israel.“ Die Herausforderungen für Israel seien „immens“. Gerade deswegen warb der neue Premier: „Um eine Einigkeit zu schaffen, brauchen wir einander.“

Lapid stellte die Bedeutung der Armee heraus, denn ohne sie gebe „es keine Sicherheit“. Daher sei die militärische Macht immer zu bewahren. Weiter sei Israel ein Land, „das den Frieden sucht“. Wenn die Sicherheit gewährt wird, strecke Israel der Welt und auch den Palästinensern die Hand entgegen. Der neue Premier forderte die Palästinenser zu einem friedlichen Zusammenleben auf. Laut Redemanuskript lobte er die Abraham-Abkommen: Sie brächten Sicherheit und in einigen weiteren Bereichen, etwa der Wirtschaft, neue Dynamik.

Premier erwartet von Kabinett Stabilität

Am Sonntag leitete Lapid erstmals die wöchentliche Kabinettssitzung. Der 58-jährige Politiker machte seinen Regierungskollegen deutlich, dass er Stabilität von ihnen erwartet. Lapids Ziel sei es in den kommenden Monaten „so zu regieren, als würden keine Wahlen abgehalten werden“. Lapid fordert Disziplin, da die Israelis „Anspruch auf eine kontinuierlich funktionierende Regierung“ hätten. Innenpolitisch müsse vor allem in Bildung und Gesundheit investiert werden, hieß es in einer Mitteilung des Premiers.

Im Kabinett wurde außerdem über den Drohnenangriff der Hisbollah vom vergangenen Samstag gesprochen. Die israelische Armee schoss drei Drohnen ab, die die israelische Infrastruktur im Mittelmeer gefährden sollte. Lapid sieht mit dieser Aktion der Hisbollah eine Einigung über eine Seegrenze mit dem Libanon gefährdet.

„Israel wird sich, seine Bürger und sein Vermögen weiterhin verteidigen“, erklärte Lapid. Entschieden ergänzte er: „Wir werden Entscheidungen treffen, wir werden Maßnahmen ergreifen und wir werden die wirtschaftliche, diplomatische und sicherheitspolitische Stärke Israels weiter stärken.“ (joh)