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Lapid: „Nächster Konflikt nur eine Frage der Zeit“

JERUSALEM (inn) – Der Oppositionspolitiker Jair Lapid hat sich für einen einseitigen teilweisen Rückzug Israels aus dem Westjordanland ausgesprochen. Vor ausländischen Journalisten kündigte er zudem seine Kandidatur bei den nächsten Premierministerwahlen an.
Will bei den nächsten Wahlen als Premierminister kandidieren: Jair Lapid
Der Vorsitzende der Oppositionspartei „Jesch Atid“, Jair Lapid, hat am Montag in Jerusalem einen diplomatischen Plan seiner Partei vorgestellt. Er sprach bei einem Treffen mit ausländischen Journalisten, das „Jesch Atid“ organisiert hatte. Der frühere Finanzminister gab bekannt, dass er bei den nächsten Wahlen als Premierminister kandidieren werde. Sollte es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, wäre die Abstimmung in drei Jahren. Bei den jüngsten Wahlen im März 2015 hatte Lapids Partei 11 von 120 Knessetsitzen erhalten. Der Politiker sprach sich für eine „Trennung von den Palästinensern“ aus. „Die Details mögen komplex sein, aber die Grundidee ist einfach: Israel möchte nicht 3,5 Millionen Palästinenser aufnehmen. Es ist Zeit, zu trennen und unsere Zukunft als jüdischer und demokratischer Staat zu garantieren.“ Lapid betonte, einen palästinensischen Staat werde es nur durch ein Abkommen geben. Terror und internationaler Druck würden Israel nicht zu einer entsprechenden Vereinbarung bewegen. Lapid sprach sich laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ für einen einseitigen teilweisen Abzug Israels aus dem Westjordanland aus. Er betonte aber, die israelischen Sicherheitskräfte würden auch nach einer Trennung zwischen Israelis und Palästinensern in Judäa und Samaria aktiv bleiben. „Die Palästinensische Autonomiebehörde wird schreien und dies als einen Bruch ihrer Souveränität beklagen, aber sie weiß, dass dies auch in ihrem eigenen Interesse ist. Gäbe es keine solche Kooperation, würde die Hamas im Westjordanland auf demselben Weg an die Macht kommen, wie im Gazastreifen.“ Dies werde Israel jedoch nicht zulassen. Es sei zudem auch der schlimmste Albtraum der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Lapid betonte, dass sein Land nicht nur ein Abkommen mit den Palästinensern wolle, sondern auch normale Beziehungen mit der gesamten arabischen Welt anstrebe.

Iran-Deal ermöglicht Waffenkauf für Kampf gegen Israel

Der Oppositionspolitiker schloss sich der scharfen Kritik von Premierminister Benjamin Netanjahu an der Umsetzung des Iran-Deals an. Er verurteilte die Aufhebungen der Sanktionen gegen den Iran und erklärte: „US-Außenminister (John) Kerry selbst hat in der vergangenen Woche gesagt, dass durch einige aufgehobene Sanktionen Terror finanziert werden wird.“ Für Israel sei das nicht nur eine Theorie, betonte Lapid. Die Gelder würden für den Kauf von Waffen gegen Israel genutzt. „Der nächste Konflikt im Norden oder Süden Israels ist nur eine Frage der Zeit.“ Mit iranischer Unterstützung träfen die Terrorgruppen Hamas und Hisbollah bereits entsprechende Vorbereitungen. (dn)

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