Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben Präsident Abbas am Mittwoch vorgeworfen, seine Macht zu nutzen, um alte Rechnungen mit politischen Rivalen auszugleichen. Abbas hatte zu Beginn dieser Woche die Minister für Sport, Justizwesen und Soziales entlassen. Er habe diese durch drei Männer ersetzt, die ihm gegenüber „loyaler“ seien, berichtet die Tageszeitung „Jerusalem Post“.
In der Woche zuvor hatte Abbas bereits 25 Vorstandsmitglieder der „Darwisch-Stiftung“ entlassen. Diese setzt sich für den Erhalt des kulturellen Erbes des palästinensischen Dichters Mahmud Darwisch ein, der 2008 verstarb. Unter den Gekündigten ist auch Jasser Abed Rabbo. Diesen hatte Abbas vor einem halben Jahr bereits als Generalsekretär der „Palästinensischen Befreiungsorganisation“ (PLO) entlassen.
Die Hamas lehnt die Neubesetzung der Ministerposten ab, da die Entscheidung einseitig getroffen wurde. Dies verletze das Versöhnungsabkommen, das zwischen ihr und der Fatah im vergangenen Jahr vereinbart worden war. Hamas-Führer Siad al-Sasa erklärte laut der englischsprachigen saudi-arabischen Tageszeitung „Saudi Gazette“, die Umbildung schade den palästinensischen Versöhnungsbemühungen. „Wir erkennen sie als neue Minister nicht an und wir werden keine Kontakte mit ihnen als Minister haben.“
Der Fatah-Vertreter und frühere Staatsminister Hassan Asfur warf Abbas vor, die palästinensische Legitimität zu missbrauchen. Er habe durch die Entscheidungen alte Rechnungen begleichen können, weil Regulierungsbehörden fehlten und mithilfe eines Parlamentes, das seit 2007 nicht mehr einberufen worden sei. (dn)
