"Wir verurteilen die Hamas dafür, dass sie das Zentrale Wahlkomitee daran hindert, seine Mission in Gaza, im Einklang mit dem Gesetz, durchzuführen, dadurch können Wahlen innerhalb der befristeten verbleibenden Zeit nicht realisiert werden", heißt es in einer Erklärung der PA.
Die Hamas-Behörden hätten die Büros des Wahlkomitees geschlossen und die Fahrzeuge der Mitarbeiter konfisziert, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur "Ma´an". Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri machte hingegen die Fatah für das Scheitern der Wahlen verantwortlich. Diese habe das Komitee nicht wie angekündigt reformiert. "Diese Kommission hat nicht die Autorität, Wahlen abzuhalten, da die Hamas nicht konsultiert wurde und es ist total normal, dass wir nicht zustimmen, mit ihr zu kooperieren", sagte Abu Suhri.
Die Kommunalwahlen waren vom Juli 2010 zunächst um ein Jahr und schließlich auf den 22. Oktober verschoben worden. Nach dem Wahlgesetz von 2005 müssen Wahlen gleichzeitig im Westjordanland und im Gazastreifen stattfinden.
Hamas und Fatah hatten Anfang Mai ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Dieses sieht die Bildung einer Übergangsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vor. Ende Mai hatten Vertreter beider Seite angekündigt, die Zusammensetzung der Übergangsregierung solle am 6. Juni bekannt gegeben werden. Auch dieser Termin wurde verschoben. Beide Seiten können sich nicht auf einen Premierminister einigen.
