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Knesset verbietet Leugnung des Terrormassakers

Von Israelnetz

Die Leugnung des Terrormassakers vom 7. Oktober ist in Israel ab sofort verboten. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete die Knesset am Dienstag mit 16 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bei einem Vergehen drohen fünf Jahr Haft. Die Leugnung ist aber nur dann strafbar, wenn sie in der Absicht geschieht, Terrorgruppen zu unterstützen. Wenn sie „unabsichtlich, arglos oder für einen legitimen Zweck“ geschieht, liegt kein Vergehen vor. Ein legitimer Zweck ist etwa eine wissenschaftliche Befassung mit dem Thema. Vorbild für das Gesetz war die Erfahrung mit der Holocaust-Leugnung. (df)

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3 Antworten

  1. Was soll denn im Zusammenhang mit dem schwarzen Shabbat an einer Leugnung desselben legitim sein?
    Das ist nicht einleuchtend für mein Dafürhalten.
    Eine Leugnung ist die Negierung einer erwiesenen und dokumentierten Kausalität, nichts anderes………… SHALOM ALEJCHEM

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    1. Was ist daran nicht zu verstehen? In D starb vor ein paar Wochen mit bald Hundert eine Holocaustleugnerin, die selbst im hohen Alter nichts gelernt hat.

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  2. Leugnung des Terrormassakers vom 7. Oktober auch in Deutschland und in Neukölln strafbar? Nein, wegen Überlastung der Justiz.

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