JERUSALEM (inn) – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in Israel eine besondere Auszeichnung erhalten: Sein Amtskollege Juli Edelstein überreichte ihm am Dienstag symbolisch den „Schlüssel der Knesset“. Damit würdigte er das langjährige politische Engagement des CDU-Politikers für die Beziehungen zwischen dem israelischen und dem deutschen Parlament. „Der Knesset-Schlüssel wird selten verliehen“, sagte Edelstein laut einer Mitteilung der Knesset. „Er wird an Persönlichkeiten überreicht, die wir in besonderer Weise auszeichnen wollen.“ Lammert reagierte erfreut: „Ich kann mir kein symbolischeres und beeindruckenderes Geschenk vorstellen.“
Anlass für Lammerts Besuch in Jerusalem war das zweite deutsch-israelische Parlamentarierforum. Begleitet wurde er von Abgeordneten der vier im Bundestag vertretenen Fraktionen, unter ihnen auch Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke). Die israelische Delegation führte der Vorsitzende der Israelisch-Deutschen Parlamentariergruppe, Nachman Schai (Zionistische Union), an.
Foto: Juli Edelstein, FacebookIn Arbeitssitzungen tauschten sich die Politiker über die Integration von Zuwanderern mit Blick auf damit verbundene gesellschaftliche Herausforderungen aus. Konkret ging es um unterschiedliche Ansätze zur Integration von Zuwanderern verschiedener wirtschaftlicher und sozialer Herkunft. Ein zusätzlicher Aspekt war die Rolle von staatlichen Förderprogrammen, die Hilfe beim Erwerb von Sprachkenntnissen und Zugang zum Arbeitsmarkt leisten sollen.
Lammert: Länder können voneinander lernen
Der Bundestagspräsident machte darauf aufmerksam, dass die Länder bei der Bewältigung von gegenwärtigen Aufgaben voneinander viel lernen könnten. So könne Deutschland einiges Wissen aus den Erfahrungen des israelischen Staates für die eigene Auseinandersetzung mit aktuellen Fragen der Integration von Flüchtlingen schöpfen. Denn Israel sei im Verlauf seiner Geschichte mit einer Reihe von Zuwanderungswellen konfrontiert worden.
Edelstein brachte seine persönliche Erfahrung als Neueinwanderer und als Einwanderungsminister ein. Der Schlüssel zum Erfolg bei der Integration von Immigranten sei, sie in den Entscheidungsprozess zu ihrem Schicksal einzubeziehen. Überdies müssten die Alteingesessenen die Tradition und Kultur respektieren, mit der sie in ihr neues Land kämen.
Ferner befassten sich die Abgeordneten mit dem Einfluss von sozialen Netzwerken auf die politische Kommunikation, wie der Bundestag mitteilte. Sie diskutierten über Ansätze zur Bekämpfung der unerwünschten Auswirkungen von sozialen Medien. Auch die Sicherheit im Netz, Mobbing und Hetze in sozialen Netzwerken kamen zur Sprache.
Rivlin betont Verbindung der beiden Länder
Ebenfalls am Dienstag empfing der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin Bundestagspräsident Lammert in seiner Residenz. Der Gastgeber betonte erneut die starke Verbindung zwischen Israel und Deutschland. Diese basiere auf der schwierigen Vergangenheit, aber auch auf der großartigen Zusammenarbeit und den Errungenschaften der Gegenwart sowie dem Potential für die Zukunft.
Die deutschen Politiker besuchten am Mittwoch die südisraelische Hafenstadt Aschdod. Diese hat in den vergangenen Jahrzehnten eine große Zahl von Einwanderern aufgenommen. Dort konnten sie gemäß der Mitteilung des Bundestages einen persönlichen Eindruck von Integrationsprojekten auf kommunaler Ebene gewinnen.
Das Parlamentarierforum ist eine Frucht des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Im Jubiläumsjahr 2015 entschieden die Präsidien von Knesset und Deutschem Bundestag, alternierend im deutschen und israelischen Parlament ein jährliches Forum zu veranstalten. Dabei sollen Abgeordnete beider Länder jeweils ein aktuelles Thema erörtern. Das erste Treffen fand vergangenes Jahr in Berlin statt.
