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Kleiner Sieg für Israel bei UNO

NEW YORK (inn) - Israel übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz des "Kimberley-Prozesses", der den Handel mit "Blutdiamanten" verhindern soll. Bei der UN-Abstimmung über die Resolution forderte Syrien jedoch, dass Israel nicht erwähnt werden solle. Die große Mehrheit der Staaten lehnte dies allerdings ab.

Der „Kimberley-Prozess“ begann im Jahr 2000 in der südafrikanischen Stadt Kimberley. Er geht durch Zertifizierung dagegen vor, dass mit Diamanten Geschäfte gemacht werden, die aus Guerilla-Kriegen, Gewalt, Mordtaten und Verstößen gegen die Menschenrechte stammen. Israel, Russland und Belgien sind die Staaten, die am meisten Diamanten verkaufen. Deshalb nehmen sie bei dem Prozess, der 75 Mitgliedstaaten hat, eine zentrale Rolle ein.

In diesem Jahr hat Namibia den Vorsitz. Dort fand im November eine Sitzung statt, deren Entscheidungen in der UN-Versammlung am Freitag lediglich bestätigt werden sollten. Dazu gehörte der Beschluss, dass der bisherige Vizevorsitzende Israel der Nachfolger Namibias werden solle.

Doch Syrien stellte in der UN-Sitzung den Antrag, Israel aus der Resolution zu streichen. Dabei bezog es sich auf den Paragraphen 23, „der notiert, dass der Prozess Israel als Vorsitzenden und die Demokratische Republik Kongo als Vizevorsitzenden des Prozesses für 2010 ausgewählt hat“. Die Worte „Israel als Vorsitzender“ sollten ausgelassen werden.

Darauf folgten mehrstündige Diskussionen im Plenum. Am Ende lehnten 90 Staaten die syrische Forderung ab. Dafür stimmten sechs Länder: der Iran, Nordkorea, Syrien, der Libanon, Libyen und Somalia. Es gab 18 Enthaltungen.

Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, standen die USA, Kanada, Australien, Japan und die EU-Staaten während der gesamten Auseinandersetzung hinter Israel. Die afrikanischen Staaten waren erzürnt über den syrischen Versuch. Viele Sitzungsteilnehmer fragten verwirrt, welche Bedeutung es habe, ob Israel erwähnt werde oder nicht. Auch erhoben sie die Frage, warum Syrien seinen Widerstand nicht früher formuliert hatte.

Der syrische Vertreter Baschar Dscha´afari erklärte seinen Antrag nach der Diskussion so: „Israel beutet den Handel mit Diamanten in Afrika und anderen Ländern der Welt aus, um Transaktionen zum Waffenverkauf zu finanzieren und interne Probleme in gewissen Regionen zu fördern – dabei werden Kinder in bewaffnete Konflikte involviert.“

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