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5 Responses
„Für die Außenpolitik sei die Regierung in Madrid zuständig“.
Nein, für die spanische Außenpolitik ist offensichtlich eine amerikanische Organisation zuständig.
Interessant, wo die Israel-Gegner hier bei Israelnetz überall einen Anknüpfungspunkt finden.
Ich darf aber auf einen Lesefehler „bewusste (?!) stark selektive Informationsaufnahme und -verarbeitung“ hinweisen: Formeller Antragsteller ist eine lokale (also spanische bzw. katalonische bzw. in Barcelona-ansässige) Institution für den Dialog mit Israel. Bemerkenswert ist ja, dass der Stadtrat von Barcelona diese Abbruch-Entscheidung NICHT getroffen hat. Die Bürgermeisterin setzt sich also über die gewählte repräsentative Körperschaft hinweg. Demokratisch? Sicherlich so „demokratisch“ und so „breit verwurzelt“ wie die Antragsteller, eben propalästinensische Gruppen.
Den Alleingang der Bürgermeisterin von Barcelona hat man grundsätzlich durch die Separationsbestrebungen Cataloniens zu verstehen. Das Vorgehen der Bürgermeisterin läuft ins Leere. Anscheinend hat sie sonst wenig politisches Gewicht und wollte halt auch mal was von sich geben. Natürlich wäre es besser gewesen, wenn diese Bürgermeisterin Israel zugewendet hätte, aber dazu fehlt ihr der nötige Weitblick. Aussenpolitik wird immer noch in Madrid gemacht. Und wenn die interationale Presse von irgendwo her eine berechtigte Meinung abgibt, so ist das völlig in Ordnung.
Man sollte bei der Äußerung der Bürgermeisterin nicht den Dominoeffekt außer Acht lassen. Und der kann schnell zu einem Tsunami werden! Frau Colau, reichen Sie Ihren Rücktritt ein. Sie haben genug Unheil angerichtet.
Obwohl ich die Begründung der Entscheidung von Frau Colau nachvollziehen kann, ist es bedauerlich, dass es mit Tel Aviv ausgerechnet die liberalste Stadt in Israel getroffen hat. Ich bin ein Freund der Städtepartnerschaften und halte diese essenziell für den direkten Dialog der jeweiligen Bewohner. Ich weiß nicht, wie die Regelung in Barcelona ist, aber in vielen deutschen Städten wird der (Ober-)Bürgermeister direkt gewählt. Damit kommt es manchmal zu Konflikten mit dem Stadtparlament (wie in Frankfurt oder Darmstadt). Es hat überhaupt nichts mit Außenpolitik zu tun, wenn sich eine Stadt für oder gegen eine Städtepartnerschaft entscheidet.
@Chur
Ich halte es für eine unzulässige Anmaßung, wenn eine amerikanische Organisation wie „The Lawfare Project“ mittels eines Strohmanns in Form eines lokalen Instituts eine Klage einreicht. Vielleicht sollten Sie mal Ihre eigene selektive Wahrnehmung überprüfen.