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Israels Regierung bricht Beziehungen zu Ha’aretz ab

Von Israelnetz

Die israelische Regierung hat am Sonntag den Abbruch der Beziehungen zur Zeitung „Ha’aretz“ beschlossen. Der Herausgeber Amos Schocken bezeichnete zuvor palästinensische Terroristen als „Freiheitskämpfer“. Außerdem forderte er Sanktionen gegen Israel. Deshalb stellt die Regierung „jegliche Werbebeziehung“ mit der linken Zeitung ein und fordert alle Regierungsstellen ebenso dazu auf. „Ha’aretz“ kritisierte die Resolution als „opportunistisch“ und „weiteren Schritt zur Demontage der israelischen Demokratie“. Die Regierung versuche „eine kritische, unabhängige Zeitung zum Schweigen zu bringen“. (cs)

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28 Antworten

  1. Kann ich gut verstehen. Das linke Blatt. IL Kritiker befürworten diese Zeitung. Schade eigentlich. Ganz früher waren Journalisten pro Jüd. Staat. Erst nach Führungswechsell begann das Dilemma.

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    1. Erst einmal kundig machen, dann sich in die Diskussion werfen. Die „Haaretz“ vertritt traditionell eine deutlich linke Position gewiss. Aber es ist genauso so üblich, dass sich ab und andere auch „andere Stimmen“, bis in den Likud reichen, vernehmen lassen. Nennt sich Binnenpluralismus so etwas.

      Was den aktuellen Streit betrifft, Schocken hat da einiges durch einander gebracht, mit dem Freiheitskämpfern. Aber über Sanktionen, hmm kann man drüber nachdenken. Grelle Auftritte von ultra-rechten Politikers auf dem Tempelberg beispielweise. Auch aus den USA ist diese Forderung zu vernehmen. Wenn Sie es nicht glauben, dann einfach den Mitkommentator Hajo fragen.

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  2. So möchte Netanyahu offenbar seine Kritiker in der Presse loswerden. Kurz davor lese ich bei Times of Israel, dass sein Partei- und Kabinettskollege Karhi die 3. Säule der Demokratie, das oberste Gericht abschaffen will: Zitat „Shlomo Karhi schlägt vor, den Obersten Gerichtshof abzuschaffen und ihn durch ein von der Knesset beaufsichtigtes Gremium zu ersetzen“
    Israel auf dem Weg zur Autokratie?

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    1. Herr Jokisch, da kommt er nicht durch. Erinnern sie sich an die Demos v o r Massaker? Da kam er auch nicht durch. Nicht alle bei Likud sind damit einverstanden. Ben- Gvir und Smotrich brüllen nur. Unser Volk will demokratisch bleiben und der Premier läuft irgendwann unter ferner liefen. Shalom

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      1. Ich denke, da hast Du völlig recht. Diese Bewegung kam in Gang, als die Justiz gegen Ihn und seine Ehefrau ermittelte. Wie wir in so einem Fall von jedem Politiker hören, sei das eine „Hexenjagt“ gegen ihn.

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    2. Israel ist doch nicht an einer Autokratie interessiert. Das Land hat ein Recht, in Ruhe leben zu können und diese Verbrecher sollen endlich die Geiseln freilassen. Das Leid verursachen doch die Feinde !

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    3. @Hartmut Jokisch
      Auch wenn ich die Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der Zeitung aufzukündigen, für falsch halte, sehe ich Ihre Schlussfolgerung als nicht passend an. Die Demokratie in Israel lebt und ist intakt – das ist offensichtlich. 👍

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  3. Man kann ja als Zeitungsverleger die Regierung Nethanjahus kritisieren, aber ihr Apartheid vorzuwerfen, damit hat sich Amos Schocken ein Eigentor geschossen. Diese Zeitung versucht seit geraumer Zeit Israel nur unter Druck zu setzen und zu provozieren. In einer Kolumne wurde behauptet, dass religiös zionistische Israelis für das Land gefährlicher seien als die Hisbollah. Sehr untreffend formuliert angesichts der 250 Raketen allein heute aus dem Libanon. Und das fast tgl.seit dem 8.10.23

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  4. So weit ich es verstanden habe, ging es Netanyahu nie um die Abschaffung des Obersten Gerichts, sondern um die Beschneidung der Macht, die sich dieses Gericht selbst durch Eingriffe in die tägliche Politik angemaßt hat. Es geht um eine legale, aus meiner Sicht notwendige Reform.
    Und was Haaretz angeht, so ist NICHT ein Verbot der Zeitung geplant, sondern die Regierung stellt lediglich die Zusammenarbeit ein – was völlig richtig ist.

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  5. Wer die Meinungsfreiheit verbieten will, steht in der Regel auf der falschen Seite der Geschichte.

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    1. @Ludovico
      Jap, da gebe ich Ihnen Recht.

      Und ich finde den Schritt nicht gut.

      ABER: Es ist offensichtlich, dass mit dem im Artikel erwähnten Schritt nicht die Meinungsfreiheit beschnitten wird, sondern dass in diesem Blatt nicht mehr „geworben“ wird. Ihre Interpretation bezogen auf die israelische Regierung ist daher definitiv falsch.

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    2. Das ist wieder so ein Spruch in dem Zusammenhang…würd jeder sofort zustimmen. Und insgeheim wollten Sie damit ILs Regierung etwas unterstellen…?
      Aber nein! Sie doch nicht!
      Aber der Spruch ist unpassend.
      IL Regierung verbietet die Meinungsfreiheit nicht, sondern wird nur keine Anzeigen mehr in der Zeitung schalten.
      Warum muss man eine Zeitung durch Anzeigen unterstützen, die einem in den Rücken fällt?
      Können ja andere Anzeigen schalten oder spenden.
      Hätte man als Herausgeber auch mal früher drauf kommen können, dass man die Hand, die einen füttert, besser nicht beißt…

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  6. Das Deutsche Innenministerium war da energischer mit dem Verbot der Compact-Magazin GmbH.

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    1. @ Albrecht
      Weit ist es damit aber vorerst nicht gekommen, denn das BVerwG hat das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins im Eilverfahren nach Klage dagegen erst mal teilweise vorläufig außer Vollzug gesetzt bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Begründet wurde das mit Zweifeln an der Verhältnismäßigkeit: Damit kann die Zeitung vorerst wieder erscheinen.
      Das BVerwG verweist darauf, dass zwar sich in den Veröffentlichungen dieses Blatts „Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde“ zu erkennen seien und sich aus vielen Beiträgen „eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen“ herauslesen lasse; Zweifel bestünden jedoch, ob dies alles derart prägend sei, dass das vollumfassende Compact-Verbot gerechtfertigt sei. Um also nicht „Tatsachen“ schon vor der endgültigen Entscheidung zu schaffen, indem das Erscheinen schon jetzt verfügt wird, was sich für Compact in der Folge als unwiderruflich vernichtend auswirken könnte, wurde quasi die aufschiebende Wirkung verordnet.
      Auch wenn ich mir aus dem Impuls heraus anderes wünschen würde, diese Entscheidung des BVerwG war genau die richtige gemessen an rechtsstaatlichen Kriterien. Denn ob etwas letztlich richtig oder falsch, unrechtmäßig oder legitim ist, wird erst nach intensiver Betrachtung und Würdigung aller Umstände des Einzelfalls erkennbar.
      Trotzdem hoffe ich, dass dieses Blatt als Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene mit seiner Hetze gegen Juden und Israel im Hauptsacheverfahren verboten oder wenigstens so begrenzt wird, dass derlei nicht mehr möglich ist!

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    2. Es geht nicht um ein Verbot der Zeitung, die übrigens eine kleinen Marktanteil in Israel hat. Sie wird hauptsächlich für eine Klientel im Westen herausgegeben, die from the river to the sea und Yalla Intifada steht.

      Und genau in diese Meinung ist Schocken hineingegrätscht. Man muss ja seine Leser bei Laune halten. Wer Juden- und Israelvernichtern die Stange hält, hat den Schuss nicht gehört, sorry.

      Wie weit die Werbeeinnahmen durch ausländische Hamas- und Hisbollah Verehren ausgeglichen werden, wird sich zeigen müssen. Aber Schocken wird ja wohl kaum erwartet haben, dass die Regierung hier weiter bei ihnen Werbung macht. Schon vor Jahren hat er gesagt, es ist nicht die journalistische Betätigung, die für unser Blatt im Vordergrund steht, sondern die politische Agenda. Insofern handelt es sich nicht um eine Zeitung, es handelt sich nicht um die Einschränkung der journalistischen Meinungsfreiheit. Es ist einfach nur die Einstellung von Unterstützung einer linksradikalen Partei.

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      1. Das tut ja richtig wehe, Ihre Spezialkenntnisse aus der deutschen Provinz im Kontext „Haaretz“ zK nehmen zu müssen.

        Die Einfachkeit halber ein, nur ein kleiner Abschnitt aus der deutschsprachigen Wiki (nein, auch ich finde den englishen oder die Iwrit- Version von W. objektiver):

        “ Sanktionen ….“ und dann kommt viel Selbstkrititisches aus der eigentlichen Ecke, die Haaretz goutiert. Aber auch Angaben über ein „halben“ Rückzug von Herrn Sch.

        Einfach mal reinlugen. Die jüdische Rundschau sollte nicht die einzige Informationsquelle sein.

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        1. Na, wie hoch ist denn derzeit der Marktanteil der Haartz in Israel? Kann eine Zeitung damit überleben? Oder muss man andere Geldquellen auftun, Sarah?

          Die Regierung beschloss lediglich, dass sie mit der Zeitung nicht mehr zusammenarbeiten werden. Was ist Ihr Problem dabei? Ist ein Unternehmen und dazu gehört letztendlich auch eine Regierung verpflichtet in jeder Zeitung ihre Werbung zu schalten? Da hätten wir in D aber ein großes Finanzierungsproblem der Unternehmen. Und inseriert die Bundesregierung in jede Zeitung? Da bin ich ja mal auf Ihre Nachweise gespannt.

          Und was soll ein halber Rückzug von Herrn Schoken? Merkt er es finanziell? Und frisst ein bisschen Kreide? Warum soll man ihm glauben?

          halb ist echt schön. Man kann auch Israel empfehlen, dass sie sich doch wenigsten mit der Hamas darauf einigen könnten, dass sie sich zur Hälfte ausrotten lassen durch die Hamas. Wäre doch ein echtes Entgegenkommen. Wie finden Sie das „halbe“ Sarah? Ach ja, lesen Sie mal was anders als die Haaretz.

          Ein Journalist hat mal gesagt, wenn du morgens beim Zeitungslesen sagt, genauso ist es, ich wusste es doch schon immer, dass es so ist, dann wird es Zeit die Zeitung zu wechseln. Sie sollten es sich zu Herzen nehmen. Vielleicht wird es dann auch mit Ihrem Verständnis für Zusammenhänge besser.

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  7. Wenn eine Zeitung zwischen Freiheitskämpfern und Terroristen keinen Unterschied sieht und für Hamas ganz bewusst die Bezeichnung „Freiheitskämpfer“ wählt, hat etwas nicht verstanden. Darum verstehe ich die Regierung sehr gut, „jegliche Werbebeziehung“ mit der linken Zeitung „Ha’aretz“ einzustellen. Hier geht es ja nur um eine Werbebeziehung…

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    1. Nicht „eine Zeitung“ sondern ein temporär durchgeknallter Herausgeber, der zudem vor Kritik aus den eigenen Reihe schon wieder die Hälfte zurück robbte. Auch Ihnen den langen und lesbaren Artikel auf einer Wikipedia zu lesen.

      Gruss S.C.

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  8. Ich möchte mich in die inneren Angelegenheiten Israels eigentlich nicht einmischen, schon gar nicht bezüglich der von Netanjahu anvisierten Justizreform. Dazu weiß ich zu wenig von den Einzelheiten und unterschiedlichen Argumentationen der darum Streitenden.
    Grundsätzlich muss ich aber sagen, dass es nicht undemokratisch sein muss, das höchste Gericht in einem demokratischen Staat mit seinen Kompetenzen, Zusammensetzung der Richter (bspw. Kriterien und Verfahren der Ernennung) und Ausübung seiner Macht kritisch im Blick zu behalten. Schließlich stellen die Institutionen der Gerichtsbarkeit die dritte Gewalt der Demokratie dar und da ist es wichtig, dass die Legislative und Exekutive auf Grenzen der Machtausübung der Judikative achten.
    Das gleiche gilt für das BVerfG bei uns in Deutschland oder den Supreme Court in den USA.
    Ganz aktuell sehen wir, dass die Entscheidung eines IStGH durchaus umstritten ist. Denn auch wenn „Gericht“ draufsteht, sagt das erst mal nichts aus über die Ausgewogenheit, Neutralität und Unvoreingenommenheit des Richter-Gremiums oder die Zulässigkeit, Begründetheit und Rechtmäßigkeit seiner Entscheidung.
    Etwas mehr Ruhe und Gelassenheit und vor allem mehr Information und Recherche, wenn man sich dazu positioniert, würde der Diskussion über Netanjahu und die Justizreform gut tun.
    Genauso halte ich es mit der Debatte über die Zulässigkeit der getroffenen Maßnahmen Haaretz betreffend. Manche schwadronieren hier, das „Verbot der Meinungsfreiheit“ werde damit angestrebt. Andere schränken ein, es gehe nur um Verzicht auf Werbeblocks. Letzteres wäre legitim.

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  9. Immer mit der Ruhe. Zwischen Meinungsfreiheit abschaffen und Ich schalte bei dir keine Werbung mehr besteht ein himmelweiter Unterschied. Dann muss sich die Ha´aretz das Geld für seine antizionistischen Positionen eben woanders herholen. Ein Staat bzw. seine Regierung ist wohl nicht dazu verpflichtet, seine eigenen Gegner zu finanzieren.

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  10. Es ist ja erfreulich und hoffnungsvoll, dass diese Regierung noch eine „demokratische“ Kritik in Israel ertragen muss! Zu ihr gehört auch der längste Krieg in Israel, die Abschaffung jeden Rechtes auf Kriegsdienstverweigerung und die Schaffung eines entsprehenden Zivildienstes, das Nicht-Zurück-Treten von Benjamin Netanjahu im Gegensatz zu Golda Meir, die sich für die Versäumnisse des Staates Israel in der Sicherheit ihrer Bürger so verhalten hat. Der Jom-Kippur-Krieg dauerte NUR 3 Wochen?! Wo sollen eigentlich die Lösungen her kommen, wenn niemand mehr diese Regierung kritisieren darf? Frau Netanjahu hat sich ein Frisierzimmer einrichten lassen während junge Israelis von 18 – 25 Jahren im Krieg sterben. Der Mangel dieses Forums ist sowieso, dass es die Kritik der Israelis und der Juden an dieser Regierung nicht hören will. *AM ISRAEL CHAI * SHALOM

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    1. Hat sie? War nicht zufälligerweise nach dem Mordversuch gegen sie im Friseurgeschäft in Tel Aviv durch aufgestachelte linksradikale Demonstranten?

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      1. @Caja
        Danke für die deutlichen Worte.
        Immer wieder lustig, wie man IL sämtliches Undemokratisches unterstellet, während man sonst überaus großzügig ist.

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    2. @ Nicole Jeanne
      „Frau Netanjahu hat sich ein Frisierzimmer einrichten lassen während junge Israelis von 18 – 25 Jahren im Krieg sterben,“
      Jetzt musste ich wirklich mal lachen, hat gut getan, danke! Wem ist denn damit gedient, wenn Frau Netanjahu bis Kriegsende verstrubbelt rumläuft?
      Und was bedeutet „Frisierzimmer“? Hat sie in der Ausstattung so geprotzt, dass sie die Grenze von Witwe Marcos mit ihren Schuhen (schätzungsweise 3000 Paar) gerissen hat?
      Aber im Ernst: „Wo sollen eigentlich die Lösungen her kommen, wenn niemand mehr diese Regierung kritisieren darf?“ Über Israel und seine Regierung wird doch nun wirklich mehr als ausreichend kritisiert!? Jeden Tag von allen Seiten das Gejammere und Geklage über Israel, kaum noch aushaltbar. Man meint fast, keine Bananenrepublik oder kein Terrorstaat dieser Welt übertreffe Israel in seiner Schreckensherrschaft. Das nimmt doch langsam geradezu absurde Züge an. Zumal, wenn keine verwertbaren stichhaltigen Fakten und Beweise vorgetragen werden, sondern nur emotional hochgepeitschte Anklagen gegen Israel in die Welt posaunt werden, unterstützt vom Krieg der Bilder. Und gleichzeitig werden andere Staaten, denen mindestens so viel vorzuwerfen wäre wie Israel, von der Weltöffentlichkeit und ihren Medien völlig ausgeklammert. Da ist doch einiges gehörig in Schieflage geraten!

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      1. @Caja. Ja, so sehe ich es auch. Wer Frisierzimmer als Hilfe benötigt, um seinen Standpunkt in einem Krieg zwischen 2 Parteien zu begründen, sollte seinen „Standpunkt“ vielleicht noch mal überdenken.

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