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Israelisch-iranischer Schlagabtausch in Davos

DAVOS (inn) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos auf Menschenrechtsverletzungen im Iran hingewiesen. Er nahm konkret Bezug auf die Rede des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, der sich wenige Stunden zuvor erklärt hatte.
Hassan Rohani ist für Benjamin Netanjahu erst dann ein Gesprächspartner, wenn er Israel anerkennt.

„Rohani verurteilt das Töten unschuldiger Zivilisten, doch Dutzende unschuldiger Zivilisten wurden zuletzt im Iran hingerichtet“, sagte Netanjahu am Donnerstag auf dem Gipfeltreffen zwischen Staats- und Regierungschefs, Diplomaten und Führungskräften großer Unternehmen. „Rohani spricht über eine positive Einstellung zu neuer Technologie, doch er hindert die Iraner am freien Zugang zum Internet“, erklärte der israelische Premierminister in einem Podiumsgespräch. „Rohani spricht über Frieden mit den Ländern im Mittleren Osten, doch selbst heute noch weigert er sich, die Existenz des Staates Israel anzuerkennen, und sein Regime ruft täglich zur Zerstörung des Staates Israel auf.“ In seiner vor dem Podiumsgespräch gehaltenen Rede, die als Manuskript und Video im Internet abgerufen werden kann, warb Netanjahu für Investitionen in den Technologie- und Forschungsstandort Israel.
Mit seinen Ausführungen zum Iran nahm Netanjahu Bezug auf den Auftritt Rohanis, der wenige Stunden zuvor am gleichen Rednerpult gestanden hatte. Es war die erste Ansprache eines iranischen Präsidenten auf dem Weltwirtschaftsforum seit zehn Jahren. Über die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sagte er: „Politiker beider Länder führen nun zum ersten Mal einen Dialog (…) Das ist eine wichtige Entwicklung seit der Islamischen Revolution.“ Kein Land könne für sich alleine stehen, und der Iran versuche, sich stärker in die internationale Gemeinschaft einzubringen und seine Beziehungen zu allen Ländern zu verbessern. Gleichwohl erwähnte er den Staat Israel nicht. Wie die „Deutsche Welle“ berichtet, sagte Rohani in einem Podiumsgespräch nach seiner Rede, der Iran suche Frieden „mit allen Ländern, die die Islamische Republik Iran offiziell anerkannt hat“. Auf die Nachfrage, ob dies „wirklich alle Staaten“ einschließe, wiederholte Rohani seine Definition: „Ja, der ganzen Welt. Mit allen Ländern, die der Iran offiziell anerkannt hat.“ Israel fällt nicht unter diese Definition.

Peres: Rohanis Auftritt „verpasste Chance“

Israels Staatspräsident Schimon Peres wertete die Rede Rohanis als „verpasste Chance“. Bei einer Pressekonferenz in einem Hotel in Davos sagte Peres: „Der Iran bleibt das Zentrum des Terrors unserer Zeit.“ Rohani habe keine sichtbare Unterstützung für den Frieden im Nahen Osten gezeigt. Peres hatte im Vorfeld der Konferenz angeboten, sich in Davos mit Rohani zu treffen. Dieser hatte jedoch abgelehnt. Netanjahu hatte ein persönliches Treffen mit Rohani von der offiziellen Anerkennung Israels durch den Iran abhängig gemacht.

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