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Israel sucht Friedensgespräche mit Syrien

JERUSALEM / DAMASKUS (inn) - Israel versucht derzeit, erneut Friedensgespräche mit dem Nachbarland Syrien zu beginnen. Davon berichtete der israelische Infrastrukturminister Benjamin Ben-Elieser am Freitag im israelischen Rundfunk. Vor acht Jahren waren die letzten Verhandlungen gescheitert.

Das Mitglied des israelischen Regierungskabinetts sagte: „Wir versuchen alles, um Syrien wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.“ Ziel sei ein Friedensabkommen. „Wir wissen genau, was der Preis dafür sein könnte“, fügte er hinzu. Syrien werde mit Sicherheit die Rückgabe der Golanhöhen fordern, ist der Politiker überzeugt. Das strategisch wichtige Plateau war von Israel im 1967 erobert worden.

Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Syrien, die der damalige israelische Premier Ehud Barack vorantrieb, waren im Jahr 2000 abgebrochen worden. Israel hatte zwar angeboten, sich aus dem Golan zurückzuziehen, Syrien verlangte jedoch einen Rückzug bis an die östliche Küste des Sees Genezareth. Bei den derzeitigen Gesprächen mit syrischen Vertretern sei Barack, der nun Verteidigungsminister ist, wieder beteiligt.

Erst am Mittwoch hatte Premierminister Ehud Olmert vor Journalisten gesagt, Israel wolle wieder Verhandlungen mit dem nördlichen Nachbarland beginnen. Olmert betonte, dass diese Gespräche unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden würden. Auch beim Besuch der Delegation aus Deutschland vergangene Woche hatte Olmert angekündigt, mit der syrischen Regierung in Damaskus erneut den Dialog suchen zu wollen. Israel erhoffe sich dadurch ein Ende der Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und palästinensischer Terrorgruppen durch das Regime in Damaskus.

Arabische Liga für Friedensinitiative

Der syrische Außenminister Walid Moallem sagte am Donnerstag bei einem Treffen der Arabischen Liga in Damaskus, er befürworte die Wiederaufnahme einer Friedensinitiative, die im Jahr 2002 von Saudi-Arabien begonnen worden war. Darin war auch eine Anerkennung Israels vorgesehen, falls es sich auf die Grenzen von vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 zurückziehen sollte. „Wir glauben an einen gerechten und umfassenden Frieden, aber Israel, das von den USA unterstützt wird, kann immer noch nicht zeigen, dass es den politischen Willen besitzt, Frieden zu schaffen“, sagte Muallem vor den Gesandten der Arabischen Liga, der 22 Mitglieder angehören.

Syrien unterstütze auch einen Beschluss eines Treffens vor wenigen Wochen in Kairo. Demnach wollten die arabischen Staaten prüfen, ob Friedensverhandlungen mit Israel möglich sind. Voraussetzung dafür sei, dass Israel sich an „die Verpflichtungen halte, die internationale Texte von Israel verlangen“.

Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, stimmten die arabischen Außenminister am Donnerstag darin überein, einen arabischen Friedensplan neu überdenken zu wollen. „Wir haben zugestimmt, die arabische Friedensinitiative weiter zu verfolgen“, sagte Mohammed Sobeih, Beauftragter für palästinensische Angelegenheiten vor der Arabischen Liga. „Wir stimmten ebenso darin überein, dass die Initiative zusammen mit der internationalen Gemeinschaft durchgeführt werden sollte, um zu verdeutlichen, wie wichtig es für die Araber ist, eine Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt zu finden“, fügte er hinzu.

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erklärte am Donnerstag bei einem Besuch in Jordanien, er wolle die derzeitigen Friedensverhandlungen nicht "ändern oder verbessern". "Wir haben unsere Position dazu mehr als einmal deutlich dargestellt", sagte Abbas nach Gesprächen mit König Abdullah II. in Amman. "Wir sollten die Initiative verteidigen und dafür kämpfen, denn sie ist kostbar, und die andere Seite (Israel) sollte sie ohne Änderungen oder Verbesserungsvorschläge annehmen."

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