In einem seltenen Schritt hat das israelische Militär in dieser Woche rund 170 Hektar Land seinen palästinensischen Eigentümern zurückgegeben. Dabei handelt es sich um Grundstücke, die zwischen 1978 und 1984 für militärische Zwecke beschlagnahmt worden waren. Das Land befindet sich in der komplett von Israel verwalteten Zone C des Westjordanlandes. Es gehört zu den palästinensischen Ortschaften Dschalud, Duma, Kusra, Michmas und Deir Dobwan.
Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet, wurde das Land von der Armee kaum genutzt. Lediglich zwei kleine Basen seien dort errichtet worden. In den 1990er Jahren habe die Armee diese jedoch wieder verlassen. Den palästinensischen Besitzern sei es bis zur Rückgabe in dieser Woche nicht gestattet gewesen, das Land zu nutzen.
Mit der Rückgabe reagiert die Armee auf zwei Klagen der israelischen Menschenrechtsgruppe „Jesch Din“ („Es gibt Recht“) beim Obersten Gericht in Jerusalem. Im Namen der betroffenen Palästinenser forderte die Gruppe das Militär zur Rückgabe des Landes auf, da der Grund für die Beschlagnahmung nicht länger bestehe. Die Armee gab der Forderung nach und vermied einen Rechtsstreit.
Ein Rechtsanwalt von „Jesch Din“, Schlomi Sachari, forderte das Militär nun auf, auch anderes beschlagnahmtes Land zurückzugeben, das nicht mehr genutzt werde. „Leider war erst eine Klage vor dem Obersten Gericht nötig, bevor der Staat zugestimmt und das private Land den Besitzern zurückgegeben hat“, kritisierte Sachari.
Nachdem Israel 1967 das Westjordanland von Jordanien erobert hatte, beschlagnahmte die Armee Privatgrundstücke von arabischen Besitzern, um dort Stellungen zu errichten. Da die arabische Seite nicht zu Friedensverhandlungen mit Israel bereit war, begannen Israelis aus historischen und sicherheitsrelevanten Gründen in dem Gebiet zu siedeln. Einige der Armeebasen wurden zu Siedlungen ausgebaut. 1979 verbot das Oberste Gericht die Errichtung von Siedlungen auf beschlagnahmtem arabischen Privatland. Es durfte nurmehr für militärische Zwecke genutzt werden. Bislang hat die Armee nur in wenigen Fällen Land an die arabischen Besitzer zurückgegeben, wenn es nicht mehr benötigt wurde. (dn)
