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„Internationale Front“ gegen Israel

BETHLEHEM (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will ihre neue Position als Nichtmitgliedsstaat der UN nutzen, um gegen Israel vorzugehen. Unterstützung soll von europäischen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen kommen, die dem Antrag am vergangenen Donnerstag zugestimmt hatten.
Der palästinensische Außenminister Riad al-Malki sucht Unterstützung gegen Israel.

„Wir können den israelischen Maßnahmen nicht allein entgegentreten. Deshalb werden wir Vorteile aus der positiven Haltung der Länder ziehen und versuchen, eine internationale Front zu bilden, um Druck auf die israelische Besatzung und ihre Expansions-Politik auszuüben.“ Das sagte der Außenminister im Westjordanland, Riad al-Malki, gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“ in Bethlehem.
Bei einem Zusammenschluss gegen Israel gehe es vor allem um logistische und administrative Maßnahmen wie die Ausgestaltung palästinensischer Reisepässe und die offizielle Korrespondenz mit anderen Ländern. Bisherige Verpflichtungen sollten aber nicht gebrochen werden, betonte der Außenminister.
Die mögliche Unterstützung anderer Länder führte er auf die neue Position der Palästinenser bei den Vereinten Nationen zurück. „Die qualitative Änderung der europäischen Position hätte nicht stattgefunden, wenn wir nicht als Nichtmitgliedsstaat in den UN anerkannt worden wären“, ist Al-Malki überzeugt. Besonders von den Ländern, die enge Beziehungen zu Israel hätten, könnte sich das palästinensische Volk sonst keine Hilfen erhoffen.
In Bezug auf strafrechtliche Maßnahmen der USA gegen die Pläne der Palästinenser wolle Al-Malki erst einmal abwarten. „Sie sprechen über Strafmaßnahmen gegen die PA und wir werden sehen, was diese Maßnahmen sind“, sagte der Politiker. Israel habe aufgehört, palästinensische Steuererträge zu transferieren. Das sei das Einzige, was bislang passiert sei.
Am vergangenen Donnerstag hatten die UN dem Antrag der PA auf die Position eines Beobachterstaates zugestimmt. 138 von 193 Ländern stimmten für die Aufwertung der Palästinenser (Israelnetz berichtete).

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