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Im Iran: Ban kritisiert Israelfeindlichkeit

TEHERAN (inn) – UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat bei seinem ersten Besuch im Iran die Israelfeindlichkeit der Führung in Teheran angesprochen. Am Mittwoch kam er jeweils mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und dem geistlichen Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, zusammen. Anlass seines Aufenthaltes ist das Gipfeltreffen der Blockfreien Staaten, das am heutigen Donnerstag beginnt.
Ban Ki-Moon: Er hat die Aufforderung der USA und Israels ignoriert, den Gipfel der Blockfreien im Iran zu boykottieren.

Bans Sprecher Martin Nesirky teilte nach den Gesprächen mit, der UN-Chef habe die verbalen Angriffe des Iran auf Israel als „aufwieglerisch und inakzeptabel“ bezeichnet. Auch den Atomstreit habe Ban zum Thema gemacht. „Er hat gesagt, der Iran muss angesichts der Bedenken der Internationalen Atomenergiebehörde konkrete Schritte unternehmen und der Welt beweisen, dass sein Nuklearprogramm einen friedlichen Zweck hat.“
Chamenei habe mitgeteilt, sein Land „arbeitet daran, die Bedenken hinsichtlich Nuklearwaffen zu zerstreuen“, berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Weiter sagte er: „Die Amerikaner wissen, dass der Iran nicht an Atomwaffen interessiert ist. Sie suchen nur nach einer Entschuldigung.“ Nuklearwaffen in den Händen Israels stellten eine viel größere Bedrohung für die Region dar, so der oberste Führer des Iran. „Ich erwarte von den UN, dass sie in dieser Angelegenheit handeln.“
Ban traf auch den iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani. Auf einer anschließenden Pressekonferenz erklärte er: „Der Iran kann eine wichtige Rolle bei einer friedlichen Lösung der Krise in Syrien spielen.“ Das syrische Volk habe viel gelitten. Mehr als 20.000 Menschen seien in den vergangenen 18 Monaten ums Leben gekommen, so Ban. Laut Laridschani sind ausländische Mächte an der Lage in Syrien schuld. Leider hätten „einige große Länder in der Region abenteuerlich gehandelt und Störungen geschaffen, wie wir sie in Syrien beobachten können“. Der Iran, Syriens stärkster Verbündeter, hatte in der Vergangenheit unter anderen den USA, der Türkei, Saudi-Arabien und Katar vorgeworfen, die bewaffnete Revolution in Syrien zu nähren.
Ban war am Mittwoch anlässlich des Gipfels zu einem dreitägigen Besuch in Teheran eingetroffen. Israel und die USA hatten Ban zuvor aufgefordert, die Konferenz zu boykottieren. Sie befürchteten, dass die iranische Führung die Tagung für Propagandazwecke missbraucht.
Abbas erstmals als Präsident in Teheran
An dem Treffen nimmt auch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas teil. Die Beziehungen zwischen der „Palästinensischen Befreiungsorganisation“ (PLO) und dem Iran sind angespannt, seit der damalige Palästinenserführer Jasser Arafat in den 1980er Jahren den Irak im Krieg gegen den Iran unterstützt hat. Nach Unterzeichnung der Oslo-Abkommen mit Israel 1993 hatte der Iran jegliche Unterstützung für die PLO eingestellt und diese des Verrats bezichtigt. Nicht so verhält es sich zwischen dem Iran und der Hamas. Die radikal-islamische Organisation gehört nicht zur PLO.
Hamas sagt Besuch ab
Laut Medienberichten habe Abbas kurz davor gestanden, seinen ersten Besuch als Präsident in der Islamischen Republik kurzfristig abzusagen. Er sei darüber verärgert gewesen, dass der Iran auch den Premierminister der Hamas-Regierung im Gazastreifen, Ismail Hanije, eingeladen hatte. Ihm sei zugesichert worden, seine Vertretung sei die einzige „Palästinas“. Die Hamas hatte am Sonntag erklärt, sie werde nicht an dem Treffen teilnehmen, um die Kluft zwischen Hamas und Fatah nicht weiter zu vertiefen.
Als Blockfreie Staaten haben sich im Jahr 1955 Länder zusammengeschlossen, die keinem Militärblock angehören und sich im Ost-West-Konflikt neutral verhielten. Zu dem Treffen in Teheran sind laut iranischen Medien rund 150 Delegationen aus 120 Staaten und Gebieten eingetroffen. Das iranische Regime wird mit dem Gipfel für drei Jahre die Führung der Bewegung übernehmen.

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