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Horizon 2020: Israel verständigt sich mit EU

JERUSALEM / BRÜSSEL (inn) – Zusammenarbeit trotzt Meinungsverschiedenheit: Israel beteiligt sich am lukrativen EU-Wissenschaftsprojekt Horizon 2020. Darauf haben sich beide Parteien am Dienstag geeinigt. Die Zusammenarbeit stand aufgrund neuer EU-Richtlinien zu israelischen Siedlungen auf dem Spiel.
Einigung gefunden: Israel beteiligt sich aller Voraussicht nach am EU-Wissenschaftsprojekt Horizon 2020.

Die EU veröffentlichte im Juli dieses Jahres ein verbindliches Dekret, das die Förderung israelischer Projekte in den umstrittenen Gebieten ab dem Jahr 2014 ausschließt. Daraufhin kündigte Israel die Zusammenarbeit mit der EU in verschiedenen Bereichen wie der Sicherheit zum Teil auf (Israelnetz berichtete).
Auch die Beteiliung am Wissenschaftsprojekt Horizon 2020 stand zur Debatte. Israelische Wissenschaftler warnten jedoch davor, nicht an dem Projekt teilzunehmen, das mit insgesamt rund 80 Milliarden Euro ausgestattet ist und von 2014 bis 2020 läuft.
In dem Kompromiss kamen Israel und die EU überein, bei ihrer jeweiligen Meinung zum Siedlungsbau zu bleiben, berichtet die Tageszeitung „Jerusalem Post“. In einer Vereinbarung zu Horizon 2020 dürfe Israel in einem Anhang verdeutlichen, dass es die Richtlinien nicht akzeptiert. Die EU dürfe anfügen, dass die Richtlinien Ausdruck europäischer Politik seien. Forschungseinrichtungen in den umstrittenen Gebieten werde es erlaubt sein, Forschungsgelder zu beantragen.
Die aktuelle Vereinbarung muss noch von der Regierung in Jerusalem und von der EU-Kommission bestätigt werden. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hatte am vergangenen Sonntagabend in einer Dringlichkeitssitzung die Notwendigkeit einer Übereinkunft betont und Justizministerin Zipi Livni beauftragt, einen Kompromiss auszuarbeiten.
In einem Interview mit der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ unterstrich der Chemiker Dan Schechtman die Bedeutung des Projektes: „Unsere gegenwärtige und zukünftigPartnerschaft mit der EU ist entscheidend für die Wissenschaft in Israel, und wir können die Wichtigkeit nicht deutlich genug betonen“, sagte der Chemie-Nobelpreisträger.

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