„Seit sie die Kranken, die am Grenzübergang Rafah gestorben sind und die ihr Eingreifen benötigten, im Stich gelassen haben, gibt es keine Notwendigkeit für ihre Rückkehr“, sagte Maher Abu Sabha, Direktor der Hamas an der Rafah-Grenze, am Sonntag. Nach dem Abkommen über einen Waffenstillstand nach Israels jüngster Militäroffensive hätten die Europäer den Wunsch geäußert, nach Rafah zurückzukehren, berichtet die Netzzeitung „Times of Israel“.
Die Grenze sei eine palästinensisch-ägyptische Grenze und es gebe dort keinen Platz für Ausländer, sagte Ismail al-Aschkar, Parlamentsmitglied der Hamas, am Montag. Die Palästinenser wollten die vergangenen Zustände nicht wieder aufleben lassen. „Die europäischen Beobachter haben die Grenze verlassen, um nie wieder zurückzukehren“, sagte Al-Aschkar. Die Hamas würde eine europäische Präsenz nur erwägen, wenn die EU Israel dazu bringe, den Hafen und den Flughafen von Gaza wieder zu öffnen. Beide sind seit Oktober 2000 geschlossen.
Die EUBAM begann ihre beobachtende Tätigkeit am Grenzübergang Rafah im November 2005. Zuvor hatten Israel und die Palästinenser ein Abkommen unterzeichnet, das den Grenzverkehr nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen festlegt. Im Rahmen der Vereinbarung war – neben der Präsenz europäischer Beobachter – ein System aus Überwachungskameras an der Grenze installiert worden. Die Kameras lieferten Bilder von den Aktivitäten bei Rafah an ein israelisches Kontrollzentrum am Grenzübergang Kerem Schalom. Als die Hamas im Jahr 2007 die Kontrolle im Gazastreifen übernahm, endete damit auch die Arbeit der EUBAM am Übergang bei Rafah.
Heute operiert EUBAM aus der Nähe von Tel Aviv. Nach ihren Aussagen könne die Arbeit bei Rafah aber kurzfristig wieder aufgenommen werden.
