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Hamas und Fatah kündigen erneut Versöhnung an

KAIRO (inn) – Hamas und Fatah wollen ihre im Mai 2011 geschlossene und seitdem immer wieder aufgeschobene Versöhnungsvereinbarung nun offenbar umsetzen. Das teilten ägyptische Vertreter am Mittwoch in Kairo mit. In der Hauptstadt hatten sich zuvor der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und der Hamas-Führer Chaled Mascha‘al getroffen.
In Kairo haben Hamas und Fatah erneut beschlossen, sich auszusöhnen.

Beide Seiten hätten vereinbart, sofort mit der Umsetzung des Versöhnungsabkommens von 2011 zu beginnen, teilte ein ägyptischer Vertreter, der an den Gesprächen beteiligt war, gegenüber Journalisten mit. Das Treffen zwischen Abbas und Mascha‘al habe in „positiver Atmosphäre“ stattgefunden. Beiden hätten beschlossen, weitere Gespräche zu führen.
Eine Zusammenkunft zwischen Abbas, Mascha‘al und dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi war nicht zustande gekommen. Abbas verweigere sich Treffen, die den Anschein erwecken könnten, er und der Hamas-Vertreter hätten den gleichen Status. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Es fanden aber getrennte Gespräche mit Mursi statt.
Abbas gegen Flüchtlinge aus Syrien in Autonomiegebieten
In Kairo äußerte sich Präsident Abbas außerdem zu den palästinensischen Flüchtlingen aus Syrien. Er hatte zuvor bei den UN gefordert, dass Israel deren Einreise in den Gazastreifen und in das Westjordanland genehmige. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon habe ihn darüber informiert, dass Israel der Bitte stattgegeben habe – unter einer Bedingung: Die betroffenen Palästinenser aus Syrien müssten eine Vereinbarung unterzeichnen, laut der sie auf ihr sogenanntes „Recht auf Rückkehr“ nach Israel verzichten. Abbas teilte mit, er lehne daher die Einreise der Flüchtlinge in die Autonomiegebiete ab.
Unterdessen hat auch Jordanien damit begonnen, palästinensische Flüchtlinge aus Syrien an seinen Grenzen abzuweisen. Noch bis vor Kurzem hatte das Königreich diese Palästinenser aufgenommen und in einem gesonderten Flüchtlingslager nahe der syrischen Grenze untergebracht.
Hintergrund
Mit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 war es zum gewaltsamen Bruch zwischen Hamas und Fatah gekommen. Im Mai 2011 hatten beide Seiten ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vorsah. Es wurde jedoch bislang nicht umgesetzt. Im Mai 2012 unterzeichneten beide Gruppen eine weitere Vereinbarung, mit der sie die Umsetzung des 2011 geschlossenen Versöhnungsabkommens beschlossen. Auch dieses Abkommen über die Umsetzung eines Abkommens wurde bisher nicht realisiert.

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