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Große Koalition: Neuwahlen abgesagt

JERUSALEM (inn) - Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die im September geplanten Neuwahlen in letzter Minute abgewendet: Kurz vor der Auflösung der Knesset in der Nacht zum Dienstag einigte er sich mit der Oppositionspartei Kadima auf eine Große Koalition. Der Kadima-Vorsitzende Schaul Mofas wird damit Vizepremier.

Beide Parteien hätten sich darauf geeinigt, dass die kommenden Wahlen, wie ursprünglich vorgesehen, im Oktober 2013 stattfinden. Laut einer getroffenen Vereinbarung hat die Kadima-Partei zugesagt, die Regierung bis zu diesem Zeitpunkt nicht zu Fall zu bringen.

Israels Staatspräsident Schimon Peres begrüßte die Bildung der Einheitsregierung. Er hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Kanada auf und habe der Großen Koalition seinen Segen gegeben, berichtet die Tageszeitung "Jerusalem Post". Eine solche Regierung sei gut für Israel und eine Wohltat angesichts der zahlreichen Herausforderungen, denen das Land gegenüberstehe, so Peres.

Für den heutigen Dienstagnachmittag haben Netanjahu und Mofas eine Pressekonferenz angesetzt. Dann wollen sie Details über ihr Abkommen bekannt geben.

Kurz vor der überraschenden Einigung hatten die Mitglieder der Knesset in erster Lesung ein Gesetz zur Auflösung des Parlaments für Neuwahlen beschlossen. Die Abstimmungen nach zweiter und dritter Lesung sollten direkt erfolgen, wurden dann aber abgesagt.

Bei den verbleibenden Oppositionsparteien rief die Bildung einer Großen Koalition Kritik hervor. Aufsteiger Jair Lapid, der vor kurzem die Partei "Jesch Atid" gegründet hatte, nannte die Regierungsbildung "korrupt und hässlich". Schelly Jachimowitsch, Vorsitzende der Arbeitspartei (Avoda), sprach von einer "Allianz der Feiglinge" und "dem lächerlichsten Zick-Zack-Kurs in der politischen Geschichte Israels". Die linke Meretz-Partei nannte den Zusammenschluss ein zynisches politisches Manöver.

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