Gipfeltreffen: Livni und Abbas bekräftigen Wunsch nach weiteren Verhandlungen

SCHARM EL-SCHEICH (inn) - Israels Außenministerin Zippi Livni und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben auf eine Fortsetzung der Friedensgespräche gedrängt. Am Sonntag kamen sie im ägyptischen Scharm el-Scheich mit Vertretern des Nahostquartetts zusammen. Dieses besteht aus der UNO, der EU, den USA und Russland.

10. November 2008

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, betonten Livni und Abbas „den Bedarf an kontinuierlichen, ununterbrochenen, direkten bilateralen Verhandlungen“. Auch wenn in diesem Jahr kein Abkommen erreicht worden sei, seien beide Seiten fest entschlossen, die Verhandlungen fortzusetzen. Die beiden Politiker baten die internationale Gemeinschaft um Unterstützung für ihre Bemühungen im Rahmen des Annapolis-Prozesses. Dieser hatte vor einem Jahr begonnen.

Livni forderte das Quartett allerdings auf, Israel und den Palästinensern die Möglichkeit zu bieten, ihre Angelegenheiten für sich allein zu regeln. Beide Parteien befänden sich auf derselben Seite. Israelis und Palästinenser wüssten, welche Schritte angemessen sein und wann man sie umsetzen müsse. Die israelische Ministerin fügte hinzu, sie sei sich sicher, die Fehler von Camp David 2000 nicht zu wiederholen.

Warnung an Russland

Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow teilte Livni bei dem Gipfeltreffen mit, dass sein Land das Waffenembargo gegen die Hisbollah-Miliz respektieren müsse. An Syrien und den Iran müsse eine klare Botschaft gesandt werden, damit sie die Lieferung der von Russland beschafften Waffen an die radikal-islamische Gruppierung einstellten. Jeder Waffenhandel mit der Hisbollah, ob direkt oder indirekt, verstoße gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und lasse der Welt keine Wahl, als mit Gewalt zu reagieren.

Die scheidende US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte nach dem Treffen vor Journalisten: „Ich glaube, der Annapolis-Prozess ist jetzt die Antwort der internationalen Gemeinschaft und der Parteien darauf, wie wir endlich den Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis beenden können.“ Lawrow bekundete ebenfalls die Hoffnung, dass der Prozess von Annapolis Erfolg haben werde.

Der Nahostgesandte Tony Blair forderte den neugewählten US-Präsidenten Barack Obama auf, den Prozess fortzusetzen. „Das Wichtigste ist, dass die neue Regierung in den Vereinigten Staaten dieses Thema vom ersten Tag an anpackt“, sagte er laut der „Jerusalem Post“. „Und sie kann das in dem Wissen tun, dass es eine Grundlage gibt, auf der man aufbauen kann.“

Iran: „Scheitern von Annapolis wird deutlich“

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hassan Kaschkavi, sagte, das Treffen zeige das „Scheitern von Annapolis“. Es handele sich lediglich um eine weitere von 19 Nahostreisen der US-Außenministerin.