Rinawie Soabi unterstützt Koalition weiter

JERUSALEM (inn) – Die Abgeordnete Ghaida Rinawie Soabi hält wieder zur Koalition. Am Sonntag hob die Meretz-Abgeordnete ihren Rückzug aus dem Regierungsbündnis auf. Die Regierungsparteien können damit erneut auf die Hälfte der 120 Knessetsitze zurückgreifen. Die Gefahr eines unmittelbaren Endes der Regierung ist infolgedessen vorerst abgewendet.

Der Kehrtwende gingen Gespräche mit Außenminister Jair Lapid (Jesch Atid) und anderen Ministern und Bürgermeistern voraus. Schließlich zeigte sich Rinawie Soabi in einer Aufnahme mit Lapid und dem Bürgermeister von Nazareth, Ali Salam, und sagte: „Da es meine Aufgabe ist, den Kommunen zu dienen und Ziele zu erreichen, die die Bedürfnisse der arabischen Gemeinschaft in den Blick nehmen, werde ich die Koalition unterstützen.“

Frustrierte Kommunalpolitiker

Beteiligte des Treffens sagten im Nachhinein, die Bürgermeister arabischer Städte hätten für das Gespräch im Außenministerium keine konkreten Forderungen mitgebracht. Auch die Tempelberg-Unruhen, die Rinawie Soabi noch als Grund für ihren Rückzug genannte hatte, waren kein Thema. Doch die Kommunalpolitiker bekundeten ihren Frust, da die Regierung ihrer Ansicht nach zu wenig ihren Versprechen bezüglich der Araber nachkomme.

Die Likud-Partei von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu warf der Regierung nach dem Gespräch vor, Rinawie Soabi neue Budgetversprechen gemacht zu haben. Das Umfeld von Innenministerin Ajelet Schaked (Jamina) wies dies laut der Nachrichtenseite „Arutz Scheva“ zurück.

„Regierung trifft richtigen Ton“

Regierungschef Naftali Bennett (Jamina) hatte noch am Sonntagmorgen versucht, den Zug von Rinawie Soabi positiv zu deuten. Da es sowohl auf dem rechten wie auch dem linken Flügel Unzufriedenheit gebe, treffe die Regierung den richtigen Ton. „Das ist ein wahrscheinliches Zeichen, dass die Regierung in der Mitte gut ist“, sagte er laut der Nachrichtenseite „Times of Israel“. „Das heißt es, Kompromisse zu schließen.“

Mit dem Wiedereintritt von Rinawie Soabi droht aber weiteres Ungemach: Der Jamina-Abgeordnete Nir Orbach erklärte infolge der Entwicklungen vom Sonntag, er sei kurz davor, der Koalition die Unterstützung zu entziehen. Er habe den Eindruck, die Regierung kapituliere vor den Arabern. Aus Kreisen seiner Fraktion hieß es, man nehme diese Äußerungen ernst und bemühe sich intensiv um seinen Verbleib.

Bennett verliert Berater

Allerdings musste Bennett am Montag einen weiteren Rückschlag hinnehmen: Sein Stabschef Tal Gan-Zvi kündigte am Montag seinen Rücktritt in den kommenden Wochen an. Dem Vernehmen war er mit dem Kurs der Regierung nicht mehr einverstanden und hätte eine konservativere Politik befürwortet. Gan-Zvi galt bislang als derjenige, der den Abgeordneten Orbach von einem Rückzug aus der Koalition abhalten konnte.

Erst vor knapp zwei Wochen hatte eine enge Beraterin Bennetts, Schimrit Meir, ihren Rücktritt verkündet. An ihr wurde zuletzt Kritik laut. Einige Diplomaten beanstandeten etwa, Meir habe Bennett mit Blick auf die USA, Russland und die Ukraine schlecht beraten. Meir galt zudem als diejenige, die Bennett hin zu einer weniger rechtslastigen Politik bewegten. Sie und Gan-Zvi galten als Rivalen im Regierungsamt. (df)