„Horizon 2020“, das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, stellt für die Jahre 2014 bis 2020 Finanzen von rund 80 Milliarden Euro im Rahmen von Wissenschaft und Forschung bereit. Von dem Förderprogramm profitiert nun Israel als erstes Land außerhalb Europas. Auch die Türkei steht kurz vor der Teilnahme.
Horizon 2020 gilt weltweit als eines der größten Programme für wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit. Bis jetzt haben israelische Interessenten 500 Vorschläge eingereicht, die im September ausgewertet werden. Ende des Jahres folgt das Finanzabkommen.
Barroso reiste nach Israel
In Jerusalem unterzeichneten das Abkommen am Sonntag der EU-Botschafter in Israel, Lars Faaborg-Andersen, und der israelische Wissenschaftsminister, Ja‘akov Perry. Die Zeremonie begleiteten EU-Kommissionspräsident Barroso und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.
Der Noch-EU-Kommissionspräsident sagte laut der Tageszeitung „Ha‘aretz“: „Israel ist ein starker Spieler auf dem Gebiet Forschung und Innovation und somit ein wichtiger Partner für die EU bei gesellschaftlichen Herausforderungen wie etwa dem Altern, Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz oder saubererer Energie.“ Wichtig sei auch, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrien zu stärken. Barroso freue sich über die Unterzeichnung, „welche die gegenseitige Bedeutung der Zusammenarbeit und Partnerschaft in Forschung und Innovation widerspiegelt“.
Israel investiert und profitiert
Israel werde etwa 140 Millionen Euro pro Jahr aus dem Budget des Wissenschafts- und Wirtschaftsministeriums sowie anderen Ministerien investieren, heißt es in einer Mitteilung aus dem Büro des Premierministers.
Die Rendite des eingesetzten Geldes betrage rund 60 Prozent. Israel investierte 535 Millionen Euro während des vorhergehenden Zeitraums und erhielt in Form von Zuschüssen 840 Millionen, allein 580 Millionen Euro für Wissenschaftler an Hochschulen.
Seit 1996 beteiligt sich Israel an EU-Forschungs- und Innovationsprogrammen, schreibt die Tageszeitung „Ha‘aretz“. Während des Zeitraums zwischen 2007 und 2013 beteiligten sich öffentliche und private israelische Institutionen an rund 1.200 Projekten. Über 2.100 Forscher aus Wissenschaft und Industrie waren dabei.
Streit über Siedlungen gefährdete Israels Teilnahme am Programm
Das ganze Abkommen stand wegen Diskrepanzen zwischen der EU und Israel auf der Kippe: Die EU veröffentlichte im Juli vergangenen Jahres ein verbindliches Dekret, das die Förderung israelischer Projekte in Siedlungen ab 2014 ausschließt. Daraufhin kündigte Israel die Zusammenarbeit mit der EU in verschiedenen Bereichen wie der Sicherheit zum Teil auf. Auch die Beteiligung am Wissenschaftsprojekt Horizon 2020 stand zur Debatte. Israelische Wissenschaftler warnten jedoch davor, nicht an dem Projekt teilzunehmen.
In einem Kompromiss kamen Israel und die EU überein, bei ihrer jeweiligen Meinung zum Siedlungsbau zu bleiben. In einer Vereinbarung zu Horizon 2020 dürfe Israel in einem Anhang verdeutlichen, dass es die Richtlinien nicht akzeptiert. Die EU dürfe anfügen, dass die Richtlinien Ausdruck europäischer Politik seien. Forschungseinrichtungen in den umstrittenen Gebieten werde es erlaubt sein, Forschungsgelder zu beantragen.
