PARIS (inn) – Bei der UNESCO-Sitzung am kommenden Freitag soll es keine Abstimmung über zwei anti-israelische Resolutionen geben. Der Vorsitzende des Exekutivrats der UN-Kulturorganisation, der Deutsche Michael Worbs, hat sich dafür eingesetzt, dass die Abstimmung verschoben wird. Es wäre das erste Mal seit 2013, dass bei Abstimmungen der UNESCO keine Resolution zum Nahostkonflikt eingebracht wird.
Wie die Tageszeitung „Ha’aretz“ berichtet, hat Worbs in der vergangenen Woche diplomatische Gespräche mit dem israelischen Botschafter bei der UNESCO, Carmel Schama Hacohen, und dem jordanischen UN-Vertreter Makram Queisi geführt. Auch der Leiter für internationale Verhandlungen der US-Regierung, Jason Greenblatt, sei involviert gewesen. Anstelle der geplanten anti-israelischen Resolutionen wolle Worbs formell über die Verschiebung der Abstimmung entscheiden lassen. Es werde davon ausgegangen, dass dieser Vorschlag aufgrund der Einigung mit den arabischen Staaten angenommen wird.
Israel spricht von „bedeutendem Schritt“
Schama Hacohen sagte dazu, er werde erst glauben, dass die Abstimmung verschoben wurde, wenn er dies mit eigenen Augen gesehen habe. „Es ist schön zu hören, dass Beschlüsse nicht gegen dich verabschiedet werden, doch für uns sind sogar Verschiebungen sinnlos“, sagte der israelische Botschafter. Er betonte jedoch: „An diesem Punkt haben wir uns entschlossen, es als einen bedeutenden Schritt zum Beenden und zur vollständigen Auslöschung solcher Resolutionen zu betrachten.“ Die Entscheidung für den Versuch, die Abstimmungen wenigstens zu verschieben, sei ermutigend, aber noch nicht genug. Die Zeit werde zeigen, ob dieser Schritt eine taktische Veränderung oder eine tatsächliche Änderung der Einstellung ist, fügte Schama Hacohen hinzu.
In den vergangenen Jahren hatten arabische Staaten für die Palästinenser zahlreiche anti-israelische Resolutionen zur Abstimmung gebracht. Sie wurden alle mehrheitlich angenommen. Darunter waren Resolutionen, welche die jüdische Verbindung zum Jerusalemer Tempelberg oder zu Hebron verschweigen. Am kommenden Freitag sollte erneut über zwei Texte zum Thema Jerusalem und Palästina abgestimmt werden. Die Dokumente hätten denselben Inhalt wie die vor sechs Monaten angenommenen Resolutionen, heißt es in einem Bericht der Tageszeitung „Yediot Aharonot“.
„Araber wollen keine Demütigung erleiden“
Israel betont, dass die UNESCO nicht der Ort für politische Entscheidungen gegen den jüdischen Staat und das jüdische Volk sei. Die Lösung von Konflikten solle den politischen Führern überlassen werden. „Frieden wird nicht bei der UNESCO geschlossen, aber Vertrauen bildende Maßnahmen sind möglich statt gefährlicher Hetze zum sensibelsten Thema, dem Tempelberg“, ergänzte Schama Hacohen.
Israel versucht derzeit einen Staatenblock zu kreieren, der den jüdischen Staat bei der UNESCO unterstützt. Im Oktober 2014 gehörten zum pro-israelischen Lager nur die USA. Bei einer Abstimmung im Mai dieses Jahr hatten bereits zehn Länder Israel unterstützt. Ein hochrangiger israelischer Vertreter erklärte die Zustimmung der arabischen Staaten zur Rücknahme der Resolutionen so: „Die arabischen Staaten haben erkannt, dass die Unterstützung bei jeder Abstimmung abnimmt, sei wollen einfach nicht gedemütigt werden.“
