JERUSALEM (inn) – Dutzende eritreische und sudanesische Asylsuchende haben aufgrund ihrer geplanten Abschiebung in Drittländer am Montag vor der Residenz des israelischen Staatspräsidenten, Reuven Rivlin, in Jerusalem demonstriert. Zuvor hatten sie auch vor der ruandischen Botschaft in Herzlija demonstriert, berichtet die Onlinezeitung „Times of Israel“.
Premierminister Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag, die Migranten seien keine legitimen Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsflüchtlinge. Am Montag gaben drei El-Al-Piloten auf Facebook bekannt, sie würden sich weigern, diese Abschiebungsflüge zu fliegen. Dies ist als ein symbolischer Vorstoß zu werten, da El Al nicht direkt nach Ruanda und Uganda fliegt. Zudem fliegen abgeschobene Migranten in der Regel mit anderen Fluggesellschaften.
Ruandas Regierung: Gerüchte stimmen nicht
Als Drittländer, in die Israel die Migranten abschieben will, hatten Menschenrechtsgruppen Ruanda und Uganda ausgemacht. Beide Länder teilten Anfang Januar bereits mit, dass sie bislang keinerlei Abmachungen mit Israel hätten, wonach sie afrikanische Flüchtlinge bei sich aufnehmen würden.
Dies bekräftigte die ruandische Regierung am Dienstag via Twitter, wie die Zeitung „Ha’aretz“ zitiert: „Mit Bezug auf die Gerüchte, die kürzlich in den Medien veröffentlicht wurden, gibt die ruandische Regierung bekannt, dass sie niemals irgendein Geheimabkommen mit Israel zur Neuansiedlung von afrikanischen Einwanderern unterzeichnet hat.“ Gleichzeitig betonte sie, dass sie „afrikanischen Brüdern und Schwestern“, die eine Unterkunft benötigten, „offene Türen“ biete.
Ende vergangenen Jahres gab Israel die Pläne bekannt, seine Hafteinrichtung für illegale Einwanderer im Negev, Holot, zu schließen. Derzeit befinden sich rund 38.000 afrikanische Asylsuchende in Israel.
