Suche
Close this search box.

Gericht bestätigt: Kein Gesundheitsminister in Israel

JERUSALEM (inn) - Das israelische Gesundheitsministerium bleibt weiter ohne hauptamtlichen Minister. Dies entschied das Oberste Gericht am Dienstag und wies damit eine Klage der israelischen Ärztevereinigung ab. Nach der geltenden Regelung hat der Regierungschef das Amt inne, zudem gibt es einen stellvertretenden Gesundheitsminister.

Die Ärzte hatten in ihrer Beschwerde moniert, dass der Vizeminister Jakov Litzman keine Reformen im Ministerium durchführen könne. Also werde er de facto dem Finanzministerium untergeordnet sein. Während der Posten des Gesundheitsministers ausgespart werde, gebe es im Kabinett gleichzeitig Minister ohne eigenes Ministerium. Zudem befinde sich das Gesundheitswesen in einer tiefen Krise, hieß es laut der Zeitung „Ma´ariv“.

Die Verteidiger der politischen Vertreter sagten, die Knesset habe die Zusammensetzung des Kabinetts gebilligt. Damit habe es auch der Regelung zugestimmt, derzufolge der Regierungschef zugleich Gesundheitsminister ist und einen Stellvertreter hat. Der Vizeminister werde nicht daran gehindert, seine Arbeit im Ministerium zu tun. Der Regierungschef hingegen trage die Verantwortung für die dortige Tätigkeit.

Das Gericht verwies auf die Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen Likud und „Vereinigtes Torah-Judentum“. Darin wird die Besetzung des Gesundheitsministerpostens geregelt. Zwar schaffe die Entscheidung Probleme. Doch diese fielen nicht so sehr aus dem Rahmen, dass ein Eingreifen der Richter nötig sei, so der Gerichtshof.

Das Kabinett unter Benjamin Netanjahu ist mit 30 Mitgliedern das größte in der Geschichte des Staates Israel.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen