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Gedenken an Jitzhak Rabin

JERUSALEM (inn) – Mit einer Sondersitzung haben Mitglieder der Knesset am Sonntag des ermordeten Premierministers Jitzhak Rabin gedacht. Dabei kam es unter anderem zu einer Debatte über die Zweistaatenlösung. Auf dem Herzl-Berg in Jerusalem fand außerdem eine Gedenkfeier statt. Das Kabinett erinnerte mit einer Schweigeminute zu Beginn seiner wöchentlichen Sitzung an den Friedensnobelpreisträger.
Jitzhak Rabin (r.) hatte zusammen mit Israels Staatspräsident Schimon Peres und Palästinenserführer Jasser Arafat (l.) den Friedensnobelpreis erhalten.

Knessetsprecher Reuven Rivlin erklärte in der Parlamentssitzung die Zweistaatenlösung für gescheitert. „Heute, fast 20 Jahre nach Oslo, können wir deutlich sehen, dass die Idee, die Nationen zu trennen, gescheitert ist“, sagte der Likud-Politiker laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Wer noch immer an eine solche Lösung glaube, verkenne die derzeitige Realität. Es könne nur einen Staat zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan geben und dieser werde jüdisch und demokratisch sein, erklärte Rivlin weiter. „Seit meiner Kindheit 1948 waren wir in der Lage, mit der demographischen Bedrohung umzugehen. Aber bei den lächerlichen Versuchen, das Land zu teilen, haben wir immer wieder versagt.“ Er habe Rabin als einen „Visionär“ geschätzt. Der ehemalige Premier werde als „Führer, Träumer und Kämpfer für die Freiheit Israels in Erinnerung bleiben“, so Rivlin.
Kritik an Rivlin
Dem Bericht zufolge wiesen alle folgenden Redner, außer Premierminister Benjamin Netanjahu, Rivlins Äußerungen zur Zweistaatenlösung ausdrücklich zurück. Der Regierungschef erklärte, er und Rabin seien in vielen Punkten unterschiedlicher Meinung gewesen. Doch „auch, wenn unsere politischen Rivalen nicht mit uns übereinstimmen, bedeutet es nicht, dass sie sich weniger um das Land kümmern“, so Netanjahu. Er betonte, Israel wolle nicht über die Palästinenser herrschen. Es wolle aber auch nicht von ihnen beherrscht werden. In den vergangenen 17 Jahren sei jedoch jedes Gebiet, das Israel aufgegeben habe, „von den Botschaftern des Iran“ übernommen worden.
Verteidigungsminister Ehud Barak sagte in seiner Ansprache: „Ich bin überzeugt davon, dass Ruby (Reuven) Rivlin, unser Knessetsprecher, an die Demokratie glaubt. Und ich schlage vor, dass er sich selbst fragt, was passieren wird, wenn Millionen von Bürgern in Nablus, Dschenin und Jericho für dieses Haus wählen – oder was der Staat Israel erhalten wird, wenn sich herausstellt, dass Millionen dieser Menschen nicht für die Knesset stimmen dürfen.“ Er wies darauf hin, dass sich Netanjahu klar für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen hat.
Die Vorsitzende der Arbeitspartei Schelly Jachimowitsch nannte Rivlins Rede einen „extremistischen Auftritt“. Die israelische Öffentlichkeit sei nicht an einer solchen Vision interessiert. „Es gibt fast keine Person in Israel, die in einem binationalen Staat leben möchte. Wer ist bereit, die zionistische Vision aufzugeben?“, sagte Jachimowitsch.
Oppositionsführer Schaul Mofas betonte, ohne diplomatischen Prozess, der zu zwei Staaten für zwei Völker führe, wäre der „Traum eines jüdischen, zionistischen Staates im Land Israel zu Ende“.
Gedenken auf dem Herzl-Berg
An der Gedenkfeier auf dem Herzl-Berg, auf dem Rabin und seine Frau Lea begraben sind, nahmen unter anderen Netanjahu, Rivlin und Staatspräsident Schimon Peres teil. Letzterer betonte, Rabin habe den Grundstein für ein künftiges Friedensabkommen mit den Palästinensern gelegt. Während seiner Amtszeit habe sich zudem die Beziehung Israels zu den USA stark verbessert. Dies habe sich auch positiv auf das internationale Ansehen des jüdischen Staates ausgewirkt.
Der israelische Premierminister Jitzhak Rabin wurde am 4. November 1995 in Tel Aviv von dem rechtsradikalen Israeli Jigal Amir ermordet.

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