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12 Antworten
Den Europäische Gerichtshof (EuGH) abschaffen? Ja.
Nicht die gewählten Regierungen bilden im Europäischen Rat den obersten Gesetzgeber, sondern demokratisch nicht legitimierte Richter. Der Europäische Rat ist ein von Richtern domestiziertes Gremium.
Kreativität und Wagemut sind der EU wesensfremd, die Richter und Regulierungen werden verehrt.
Richtig: Bis auf das Parlament ist NICHTS an der EU demokratisch legitimiert. Nicht einmal die Relevanz der Stimmen – Staaten wie Malta haben z.B. mehr Stimmrechte als Deutschland. Eine undemokratische Farce.
Eigentlich ist die EU kein demokratisches Gebilde, sondern das EU Parlament nur das demokratische Feigenblatt. Es gibt keine gewählte Regierung,oder einen gewählten Präsidenten. Die Kommisionsvorsitzende und die Kommisare regieren wie Halbgötter, können durch kein Votum von EU Bürgern abgestraft werden, aber regen sich auf wenn Ungarn,Polen, Italien, künftig auch Holland nicht auf´s Wort parieren. Wir haben leider keine andre Wahl, so wie sie der Außenseiter Großbritanien hatte, aber unsre Demokratien werden durch die Kommision ausgehebelt. Der EuGH missachtet auch die Souveränität der Mitgliedsstaaten.
Außerdem ermuntert so ein Urtreil zur Masseneinwanderung, denn den staatenlosen Palästinensern muß ja Asyl gewährt werden, mit einem Nebeneffekt,dass die Juden die dann massenweise aus Europa auswandern werden , weil sie es hier nicht mehr aushalten können, dort freiwerdente Gebiete bewohnen können. Die EU spart auch viel Geld wenn die hier sind,denn den Juden muss man ja nichts geben, die sind fähig für sich selbst zu sorgen, was sie ja hinlänglich beweißen. Es ist nicht alles Sarkasmus was ich hier geschrieben habe, manches Szenario währe so oder so gar nicht so weit hergeholt.
Staatenlose Pals! Die wollten 1948 keinen eigenen Staat. Transjordanien war ihnen gegeben.
4.5. Generation – Flüchtling.
Dient ausschließlich zum Geld abkassieren. Und wie man jetzt sieht seit 7.10. zum Judenhass aufrufen und unschuldige Menschen zu bedrängen, zu beleidigen, zu schlagen, sie zu diskriminieren.
Die kennen Israel und WJL überhaupt nicht.
Teils im Ausland lebenden Pals, haben Null Ahnung davon, wie viele ihrer Landsleute im Frieden mit Israelis leben. Unzufriedene, sich selbst im Leben abgehängt, statt Verantwortung zu tragen, sind die
künftigen und jetzigen Terror Unterstützer.
Der Mutter mit Kind wünsche ich in Bulgarien, dass sie nie mehr einem Hamas Terroristen begegnen muss.
Nur die tatsächlichen Flüchtlinge oder auch die von der UNRWA geschaffenen 5 Mio?
Liebe Christin, OT: Hast du was von Jerusalem gehört?
Wünsche ein gesegnetes Wochenende. Shabbat Shalom
Wir haben irgendwie keine Freude seit 7 10. Shabbat zu feiern. Immer Gedanken zu den Geiseln und was unsere IDF an zwei Fronten leisten muss.
Alle nach Deutschland, “ wir schaffen es“. Und nur Unterkünfte bauen in den Wohlstandsvierteln der Reichen, Promis und Politiker. Damit sie sehen wie es sich lebt mit der arabischen Nachbarschaft. 😁
Flüchtlingsschutz für staatenlose Palästinenser gestärkt
Laut EuGH ist der Schutz oder Beistand des Hilfswerks dann als nicht länger gewährt anzusehen, wenn es keinem Palästinenser im betreffenden Gebiet (hier: Gazastreifen) mehr menschenwürdige Lebensbedingungen und ein Mindestmaß an Sicherheit gewährleisten könne (Urteil vom 13.06.2024 – C-563/22). Das müsse das bulgarische Gericht klären. Der EuGH betont aber, dass sich sowohl die Lebensbedingungen im Gazastreifen als auch die Fähigkeit des UNRWA, seine Aufgabe zu erfüllen, nach dem Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober 2023 in noch nie da gewesener Weise verschlechtert haben.
@Brigitte
“ Der EuGH betont aber, dass sich sowohl die Lebensbedingungen im Gazastreifen als auch die Fähigkeit des UNRWA, seine Aufgabe zu erfüllen, verschlechtert haben“. Und wer ist daran schuld? Israel…
@ Ach was, Alberto, soll sich hier „die grelle Farbe inmitten all’ dieser schönen und biblischen Harmonie“… etwa teeren, federn und lynchen lassen?
Bei einem Gemälde mit harmonisch abgestimmten Farben muss immer eine krell auffallende Farbe dazukommen, das zieht die Blicke der Menschen besonders an.