In dem Gespräch mit Abbas ging es vor allem um die Entwicklungen bei den derzeitigen Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Abbas hob dabei den Einsatz der palästinensischen Führung für einen gerechten und umfassenden Frieden hervor. Dieser müsse zu einem unabhängigen Palästinenserstaat innerhalb der „Grenzen von 1967“ – also der Waffenstillstandslinien von 1949 – führen, der Ostjerusalem als Hauptstadt hat.
„Chance auf Durchbruch“
Es sei wichtig, dass die EU diesen Friedensprozess unterstütze, betonte Abbas laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA. Er lobte die Haltung der EU und dankte ihr für die anhaltende Unterstützung des palästinensischen Volkes.
Schulz bestätigte, dass sich die EU für eine Zweistaatenlösung einsetze und die Bemühungen von US-Außenminister John Kerry schätze. Er sehe die „Chance auf einen Durchbruch“.
Der Präsident des Europaparlaments traf sich auch mit dem palästinensischen Premierminister Rami Hamdallah. Dieser nannte Martin Schulz der Tageszeitung „Die Welt“ zufolge einen „Freund“, dessen „Bemühungen um die Zweistaatenlösung niemand ignorieren kann“. Hamadallah sprach bei dem Treffen die von der EU verabschiedeten Richtlinien zum Umgang mit Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland an. Demnach dürfen diese nicht mehr zu vergünstigten Zolltarifen in die EU importiert werden. „Damit hat die EU eine klare Botschaft gesandt, dass die Siedlungen auf besetztem Gebiet illegal sind“, so Hamdallah laut „Die Welt“. Schulz sagte dazu: „Ich möchte herausstellen, dass die Richtlinien mit dem klaren Ziel verabschiedet wurden, das Signal zu senden, dass nur ein friedlicher Prozess die Chance zu einer friedlichen Entwicklung wahrt.“
Schulz kam außerdem mit Vertretern verschiedener palästinensischer Organisationen zusammen. Am Ende der Gespräche sagte er: „Ich habe von allen Seiten den Wunsch an die Europäer gehört, sich noch mehr zu engagieren, zum Beispiel im Rahmen des Nahost-Quartetts.“ Er könne eine aktivere Rolle der EU zwar nicht versprechen, da hierfür eine Debatte der Mitglieder notwendig sei, nehme die Bitten aber mit nach Hause.
Rede vor der Knesset
Während seines Aufenthaltes im Nahen Osten will Schulz noch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Staatspräsident Schimon Peres treffen. Außerdem wurde ihm zugestanden, am Mittwoch eine Rede vor der Knesset halten. Vor seinem Aufenthalt in den Palästinensergebieten hatte Schulz Jordanien besucht.
