"Die Stadt Jerusalem ist den drei Religionen heilig. Alle Religionsführer sollten auf Würde und Gerechtigkeit für die Menschen aller Glaubensrichtungen hinarbeiten", hieß es weiter in der EU-Verlautbarung. Entsprechend Artikel 20 der Internationalen Konvention für zivile und politische Rechte, verwirft die EU energisch jegliches "Werben für nationalen, rassistischen oder religiösen Hass, weil das dem Anstacheln von Diskriminierung, Feindschaft und Gewalt entspricht".
Von der EU-Botschaft veröffentlichte Pressemitteilungen enthalten fast ausnahmslos Verurteilungen Israels, meistens wegen der Siedlungspolitik. Hier handelt es sich um eine extrem seltene Verurteilung der palästinensischen Seite und noch dazu wegen Hetze, was Israelis immer wieder als Vertragsverstoß betrachten. Die internationale Gemeinschaft, darunter die USA und die EU, haben palästinensische Hetze bisher jedoch weitgehend ignoriert.
Aufruf zum Mord an Juden
Israels Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hatte in der vergangenen Woche strafrechtliche Ermittlungen gegen den Jerusalemer Mufti Mohammed Hussein angeordnet. Dieser hatte vor einigen Wochen in einer Rede zum Mord an Juden aufgerufen. Hussein hatte dabei aus der Hadith, der Überlieferung über den Propheten Mohammed, zitiert: "Die Stunde (der Auferstehung) wird nicht kommen, bis ihr die Juden bekämpft. Die Juden werden sich hinter Steinen und Bäumen verstecken. Dann werden die Steine und Bäume rufen: ‚Oh Moslem, Diener Allahs, da ist ein Jude hinter mir, komm und töte ihn’". In Israel hatten diese Worte heftige Diskussionen ausgelöst.
