Erste informelle Gespräche gestartet

JERUSALEM (inn) – Noch-Oppositionsführer Benjamin Netanjahu (Likud) hat am Sonntag mit ersten Gesprächen zur Regierungsbildung begonnen. Dies berichtet die Onlinezeitung „Times of Israel“. Er konnte sich in der Knessetwahl vom vergangenen Dienstag gegen seinen Hauptrivalen Jair Lapid (Jesch Atid) durchsetzen. Netanjahus Bündnis aus rechtsgerichteten und religiösen Parteien kommt auf 64 Mandate und hat damit die nötige Mehrheit für eine Regierung.

Alle Stimmen sind ausgezählt, doch erst am Mittwoch dieser Woche wird Staatspräsident Jitzchak Herzog das amtliche Endergebnis vorgelegt. Dann will er mit allen Parteivorsitzenden Gespräche führen; diese werden öffentlich übertragen. Anschließend wird er den aussichtsreichsten Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, dafür kommt derzeit niemand anderes in Frage als Benjamin Netanjahu.

Erste Gespräche mit Gafni und Somtritsch

Um keine Zeit zu verlieren, hat Netanjahu bereits mit ersten Unterredungen begonnen. Er traf sich zuerst mit dem Parteivorsitzenden des Vereinigten Tora-Judentums, Mosche Gafni. In einem Jerusalemer Hotel erörterten sie eine mögliche Zusammenarbeit und die Forderungen von Gafnis Partei.

Darauf sprach Netanjahu mit dem Vorsitzenden der Partei Religiöser Zionismus, Bezalel Smotritsch. Über Inhalte des Treffens wurde nichts bekannt. Wie die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtet, steht Smotritsch allerdings wegen jüngsten Äußerungen in der Kritik. Er hatte bei der Gedenkveranstaltung zum 27. Jahrestag der Ermordung des ehemaligen Premiers Jitzchak Rabin gesagt, dass der Inlandsgeheimdienst Schabak daran beteiligt gewesen sei. Smotritsch wird nun vorgeworfen, Verschwörungstheorien zu verbreiten.

Auch wenn die Partei Religiöser Zionismus im Wahlkampf gemeinsam mit der Partei Jüdische Stärke auftrat, werden sie bei den anstehenden Gesprächen einzeln eingeladen. Der Vorsitzende der Jüdischen Stärke, Itamar Ben-Gvir, wird am heutigen Montag mit Netanjahu zusammenkommen. Sowohl Smotritsch als auch Ben-Gvir streben wichtige Ministerämter an. Smotritsch liebäugelt mit dem Verteidigungsportfolio, Ben-Gvir will Polizeiminister werden.

In einer gemeinsamen Erklärung vor den ersten Gesprächen sagten Smotritsch und Ben-Gvir: „Die Parteien werden nicht getrennt voneinander in eine Koalition eintreten.“ Sie seien gemeinsam von einer halben Million Wähler gewählt worden, um etwas zu verändern.

Jesch Atid bereitet sich auf Oppositionsrolle vor

Lapid bekräftigte indessen den Gang in die Opposition: „Es existiert kein Szenario, in dem wir in die neue Regierung eintreten werden.“ Statt dessen wolle seine Partei eine kämpferische Opposition gegen eine künftige Regierung Netanjahus bilden. „Wir werden kämpfen, bis wir wieder an der Macht sind“, erklärte Lapid.

Bei der Partei Avoda sorgt das Wahlergebnis für interne Spannungen. Dies berichtet die Zeitung „Israel Hajom“. Die scheidende Verkehrsministerin, Merav Michaeli, steht als Parteivorsitzende in der Kritik. Sie lehnt es bislang ab, die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis zu übernehmen. Die Arbeitspartei verlor deutlich an Zustimmung und zog mit vier Sitzen in die Knesset – zuvor hatte sie sieben Sitze. Eine parteiinterne Umfrage besagt, dass sich eine Mehrheit eine Neuwahl für den Vorsitz wünscht. Michaeli droht somit ein baldiger Verlust ihres Amtes. (joh)